Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

01-000 Getränke 01-000-0040 Mineralwasser

Produktbeschreibung

Mineralwasser mit und ohne Kohlensäure. Aromatisiertes Wasser weist ausschließlich Aromazusätze auf. Nicht enthalten sein dürfen Zucker oder Süßstoff, Fruchtsäfte oder andere Inhaltsstoffe wie Mineralien.

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Heilwasser

Mineralwasser

Tafelwasser

Quellwasser

Aromatisiertes, ungesüßtes Wasser

01-000-0020	Fruchtsaftgetränke
01-000-0050	Limonaden, Bittergetränke, Sportgetränke

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Mineralwasser bis zu einer Füllgröße von einschließlich 22 Litern fallen typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomiebetrieben, Kantinen und Großküchen an. Sofern diese Verpackungen nicht nach § 31 VerpackG der Pfandpflicht unterliegen, sind sie systembeteiligungspflichtig. Pfandpflichtige Einweggetränkeverpackungen aller Art sind nicht systembeteiligungspflichtig.

Verpackungen mit Bündelungsfunktion für Mineralwasser sind bis zu einer Füllgröße von einschließlich 22 Litern unabhängig von der Pfandpflicht systembeteiligungspflichtig.

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Mineralwasser über einer Füllgröße von 22 Litern sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in der Industrie oder im Großgewerbe anfallen.

Versandverpackungen aller Art von Mineralwasser fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe

Einordnungsentscheidung „Kartontray für sechs 1-Liter Mineralwasserflaschen“ ( pdf, 336.0 KB)

Datum der Veröffentlichung: 13.11.2019 | Antragsteller: Urwasser GmbH

Einordnungsentscheidung „Aluminiumflasche für Wasser" ( pdf, 314.6 KB)

Datum der Veröffentlichung: 26.01.2022 | Antragsteller: ATF GmbH

Einordnungsentscheidung „Flasche aus Steinzeug“ ( pdf, 322.1 KB)

Datum der Veröffentlichung: 22.05.2019 | Antragsteller: Sonnenstein GmbH

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 01-000-0040 // Mineralwasser

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Nicht pfandpflichtige Einwegverpackungen aller Art		> 22 l		nein
Aller Art	Nicht pfandpflichtige Einwegverpackungen aller Art		≤ 22 l	ja
Aller Art	Pfandpflichtige Einwegverpackungen aller Art	Aller Art			nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Bündelungsfolien, Flaschenträger	pfandpflichtunabhängig	> 22 l		nein
Kunststoff	Bündelungsfolien, Flaschenträger	pfandpflichtunabhängig	≤ 22 l	ja
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons	pfandpflichtunabhängig	≤ 22 l	ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons	pfandpflichtunabhängig	> 22 l		nein
PPK	Flaschenträger	pfandpflichtunabhängig	> 22 l		nein
PPK	Flaschenträger	pfandpflichtunabhängig	≤ 22 l	ja
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 01-000-0040 // Mineralwasser

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aluminium	Getränkedosen	330 ml		nein
Aluminium	Getränkedosen	500 ml		nein
Getränkekarton	Blockpackungen	500 ml	ja
Getränkekarton	Blockpackungen	1 l	ja
Getränkekarton	Blockpackungen	1,5 l	ja
Getränkekarton	Blockpackungen	2 l	ja
Glas	Flaschen	200 ml		nein
Glas	Flaschen	250 ml		nein
Glas	Flaschen	330 ml		nein
Glas	Flaschen	500 ml		nein
Glas	Flaschen	700 ml		nein
Glas	Flaschen	750 ml		nein

Produktsuche Definitionsblatt mit Begründung Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht

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Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 01-000-0040 // Mineralwasser

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