Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

02-020 Konserven 02-020-0010 Mischkonserven, tafelfertige Suppen

Produktbeschreibung

Mischkonserven (ohne Kühlung haltbare Konserven von verzehrfertigen Fertiggerichten) und tafelfertige Suppen/Nasssuppen (Vollkonserven und Halbkonserven)

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Nasssuppen

Eintopf

Braten mit Klößen

Tomatensuppe, Pilzsuppe, Kartoffelsuppe

Ravioli

Kohlrouladen

Sonstige Gerichte und Suppen

Fleisch mit Nudelbeilage

02-120-0030	Tafelfertige Suppen, gekühlt
02-120-0040	Fertiggerichte gekühlt, Teilfertiggerichte gekühlt
02-110-0220	Trockenfertiggerichte, Trockensuppen

Begründung

Verkaufsverpackungen von Mischkonserven und tafelfertigen Suppen bis zu einer Füllgröße von einschließlich 22 kg bzw. 22 Liter sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomiebetrieben, Kantinen und Großküchen anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen gehören auch Betriebe des Lebensmittelhandwerks, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).

Umverpackungen von Mischkonserven und tafelfertigen Suppen bis zu einer Füllgröße von einschließlich 1,5 kg bzw. 1,5 Liter sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen anfallen.

Versandverpackungen aller Art von Mischkonserven und tafelfertigen Suppen fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Besonderheiten

Für industrielle Verarbeiter werden auch Verpackungen in Verkehr gebracht, die von vornherein nicht die rechtlichen Vorgaben für die Abgabe an private Endverbraucher erfüllen und daher auch typischerweise nicht bei diesen anfallen. Solchermaßen abweichend gestaltete Verpackungen, die zum Beispiel lediglich gestempelt und nicht mit ausreichender Lebensmittelkennzeichnung (nach LMIV) versehen sind, sind unabhängig von der Füllgröße nicht systembeteiligungspflichtig, da sie infolge der rechtlichen Vorgaben typischerweise nicht beim privaten Endverbraucher anfallen können.

Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe

Einordnungsentscheidung "PET-Flasche für Gazpacho" ( pdf, 358.1 KB)

Datum der Veröffentlichung: 21.03.2023 | Antragsteller: Gesellschaft bürgerlichen Rechts

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-020-0010 // Mischkonserven, tafelfertige Suppen

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		> 22 kg		nein
Aller Art	Aller Art		≤ 22 l	ja
Aller Art	Aller Art		≤ 22 kg	ja
Aller Art	Aller Art		> 22 l		nein
Aluminium	Konservendosen, Schalen		≤ 22 kg	ja
Aluminium	Konservendosen, Schalen		≤ 22 l	ja
Glas	Konservengläser		≤ 22 kg	ja
Glas	Konservengläser		≤ 22 l	ja
Kunststoff	Becher, Eimer, Kanister, Schalen		≤ 22 l	ja
Kunststoff	Becher, Eimer, Kanister, Schalen		≤ 22 kg	ja
Metall	Eimer, Kanister		≤ 22 kg	ja
Metall	Eimer, Kanister		≤ 22 l	ja
Sonstige Verbundverpackung	Beutel		≤ 22 l	ja
Sonstige Verbundverpackung	Beutel		≤ 22 kg	ja
Sonstige Verbundverpackung	Blockpackungen		≤ 22 kg	ja
Sonstige Verbundverpackung	Blockpackungen		≤ 22 l	ja
Weißblech	Konservendosen		≤ 22 l	ja
Weißblech	Konservendosen		≤ 22 kg	ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Mehrstückverpackungen		≤ 1,5 l	ja
Kunststoff	Mehrstückverpackungen		> 1,5 kg		nein
Kunststoff	Mehrstückverpackungen		> 1,5 l		nein
Kunststoff	Mehrstückverpackungen		≤ 1,5 kg	ja
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 1,5 kg		nein
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 1,5 l		nein
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 1,5 l	ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 1,5 kg	ja
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 02-020-0010 // Mischkonserven, tafelfertige Suppen

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	≤ 22 l	ja
Aller Art	Aller Art	> 22 l		nein
Aluminium	Konservendosen	100 g	ja
Aluminium	Konservendosen	200 g	ja
Aluminium	Konservendosen	300 g	ja
Aluminium	Konservendosen	315 g	ja
Aluminium	Konservendosen	400 g	ja
Aluminium	Konservendosen	425 g	ja
Aluminium	Schalen	300 g	ja
Aluminium	Schalen	330 g	ja
Glas	Konservengläser	350 g	ja
Glas	Konservengläser	400 ml	ja

Produktsuche Definitionsblatt mit Begründung Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht

Definitionsblatt mit Begründung

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-020-0010 // Mischkonserven, tafelfertige Suppen

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 02-020-0010 // Mischkonserven, tafelfertige Suppen

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