Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

02-050 Fleisch, Wurst, Fisch 02-050-0010 Frischfleisch

Produktbeschreibung

Unverarbeitetes Fleisch, in der Regel zerlegtes Fleisch, welches für den menschlichen Verzehr bestimmt ist

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Sonstiges Fleisch (z.B. Pferd, Kaninchen, Känguru usw.)

Kalbfleisch, Rindfleisch

Sonstiges Geflügel (ganz oder in Teilen)

Lammfleisch, Schaffleisch

Wild, Wildgeflügel

Schweinefleisch

Hühner, Enten, Gänse, Pute (ganz oder in Teilen)

Innereien

05-000-0060	Snacks für Hunde und Katzen
02-050-0040	Fleischwaren, Wurstwaren
02-020-0080	Fleischkonserven, Wurstkonserven
05-000-0010	Nassfutter für Hunde und Katzen
02-030-0130	TK Fleisch, TK Wild
	Schlachtabfälle, Verarbeitungsreste (nicht im Katalog)

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Frischfleisch bis zu einer Füllgröße von einschließlich 3,9 kg sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomiebetrieben, Kantinen und Großküchen anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen gehören auch Betriebe des Lebensmittelhandwerks, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).

Versandverpackungen aller Art von Frischfleisch fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Besonderheiten

Für industrielle Verarbeiter werden auch Verpackungen in Verkehr gebracht, die von vornherein nicht die rechtlichen Vorgaben für die Abgabe an private Endverbraucher erfüllen und daher auch typischerweise nicht bei diesen anfallen. Solchermaßen abweichend gestaltete Verpackungen, die zum Beispiel lediglich gestempelt und nicht mit ausreichender Lebensmittelkennzeichnung (nach LMIV) versehen sind, sind unabhängig von der Füllgröße nicht systembeteiligungspflichtig, da sie infolge der rechtlichen Vorgaben typischerweise nicht beim privaten Endverbraucher anfallen können.
Mehrweg-Behälter, zum Beispiel Fleischkästen, in denen in Beuteln verpacktes Fleisch geliefert wird, sind nicht systembeteiligungspflichtig.

Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe

Einordnungsentscheidung „Vakuum-Kunststoffbeutel für Rindfleisch“ ( pdf, 937.4 KB)

Datum der Veröffentlichung: 17.10.2019 | Antragsteller: A.F.G. Allgäu Fleisch GmbH

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-050-0010 // Frischfleisch

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		> 3,9 kg		nein
Aller Art	Aller Art		≤ 3,9 kg	ja
Kunststoff	Beutel, Schalen, Vakuumverpackungen		≤ 3,9 kg	ja
Kunststoff	Beutel, Schalen, Vakuumverpackungen		> 3,9 kg		nein
Kunststoff	Reifebeutel		≤ 3,9 kg	ja
Kunststoff	Reifebeutel		> 3,9 kg		nein
PPK	Schachteln, Schalen		> 3,9 kg		nein
PPK	Schachteln, Schalen		≤ 3,9 kg	ja
Sonstige Verbundverpackung	Beutel, Einschläge, Schalen		≤ 3,9 kg	ja
Sonstige Verbundverpackung	Beutel, Einschläge, Schalen		> 3,9 kg		nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Beutel, Umhüllungen		> 3,9 kg		nein
Kunststoff	Beutel, Umhüllungen		≤ 3,9 kg	ja
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 3,9 kg		nein
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 3,9 kg	ja
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 02-050-0010 // Frischfleisch

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	> 3,9 kg		nein
Aller Art	Aller Art	≤ 3,9 kg	ja
Kunststoff	Beutel, Folieneinschläge	200 g - 1 kg	ja
Kunststoff	Beutel, Folieneinschläge	1 kg - 2,5 kg	ja
Kunststoff	Beutel, Folieneinschläge	2,5 kg - 3,9 kg	ja
Kunststoff	Beutel, Folieneinschläge	4 kg - 10 kg		nein
Kunststoff	Mulden	200 g - 1 kg	ja
Kunststoff	Mulden	1 kg - 2,5 kg	ja
Kunststoff	Mulden	2,5 kg - 3,9 kg	ja
Kunststoff	Mulden	4 kg - 10 kg		nein
Kunststoff	Reifebeutel	> 3,9 kg		nein
Kunststoff	Reifebeutel	1 kg - 3,9 kg	ja

Produktsuche Definitionsblatt mit Begründung Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht

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Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-050-0010 // Frischfleisch

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