Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

02-120 Sonstige Lebensmittel 02-120-0140 Andere flüssige Lebensmittel

Produktbeschreibung

Flüssige Nahrungsmittel

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Flüssige Nahrungsergänzungsmittel

Essenzen (Aromen) für Nahrungsmittel

Flüssignahrung für Senioren oder für die Rekonvaleszenz

Flüssignahrung für Sportler

Diätetische Flüssignahrung

Sonstige flüssige Nahrungsmittel

Säuerungsmittel

01-000-0030	Fruchtsirup, Konzentrate
02-120-0080	Essig
18-000-0040	Arzneimittel flüssig

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von anderen flüssigen Lebensmitteln bis zu einer Füllgröße von einschließlich 9 kg sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomiebetrieben, Kantinen und Großküchen anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen gehören auch Betriebe des Lebensmittelhandwerks, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von anderen flüssigen Lebensmitteln mit einer Füllgröße über 9 kg sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise bei industriellen oder großgewerblichen Anfallstellen anfallen. Dazu zählen insbesondere die Lebensmittelindustrie sowie Lieferbäckereien, Großbäckereien und Handwerksbäckereien oberhalb des Mengenkriteriums.
In der Lebensmittelindustrie und Getränkeindustrie werden erhebliche Mengen in Mehrweggebinden oder per Tankwagen bezogen.
Versandverpackungen aller Art von anderen flüssigen Lebensmitteln fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Besonderheiten

Die Füllgrößen von anderen flüssigen Lebensmitteln werden zum Teil in Liter und in kg ausgezeichnet. Die Angaben in kg und Liter gelten 1 zu 1.

Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe

Einordnungsentscheidung "Flasche aus Kunststoff mit Schraubverschluss für Trinknahrung (bilanzierte Diät)" ( pdf, 1.2 MB)

Datum der Veröffentlichung: 05.05.2022 | Antragsteller: HiPP GmbH & Co. Vertrieb KG

Einordnungsentscheidung "Kunststoffflasche für Trinknahrung („bilanzierte Diät“) (VII)“ ( pdf, 542.4 KB)

Datum der Veröffentlichung: 24.08.2021 | Antragsteller: vitasyn medical GmbH

Einordnungsentscheidung „Kunststoffflasche für Trinknahrung ("bilanzierte Diät")“ ( pdf, 2.0 MB)

Datum der Veröffentlichung: 06.02.2020 | Antragsteller: B. Braun Melsungen AG

Einordnungsentscheidung „Kunststoffflasche für Trinknahrung ("bilanzierte Diät")“ ( pdf, 429.3 KB)

Datum der Veröffentlichung: 06.02.2020 | Antragsteller: Fresenius Kabi Deutschland GmbH

Einordnungsentscheidung „Kunststoffflasche für Trinknahrung ("bilanzierte Diät")“ ( pdf, 1.9 MB)

Datum der Veröffentlichung: 06.02.2020 | Antragsteller: Nestle Health Science (Deutschland)

Einordnungsentscheidung „Kunststoffflasche für Trinknahrung ("bilanzierte Diät")“ ( pdf, 522.9 KB)

Datum der Veröffentlichung: 06.02.2020 | Antragsteller: Nutricia GmbH

Einordnungsentscheidung „Kunststoffflasche für Trinknahrung ("bilanzierte Diät")“ ( pdf, 386.6 KB)

Datum der Veröffentlichung: 06.02.2020 | Antragsteller: Vitaflo Deutschland GmbH

Einordnungsentscheidung „Kunststoffflasche für Trinknahrung ("bilanzierte Diät")“ ( pdf, 717.7 KB)

Datum der Veröffentlichung: 06.02.2020 | Antragsteller: vitasyn medical GmbH

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-120-0140 // Andere flüssige Lebensmittel

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		≤ 9 kg	ja
Aller Art	Aller Art		> 9 kg		nein
Glas	Ampullen, Flaschen		≤ 9 kg	ja
Kunststoff	Beutel, Dosen, Eimer, Flaschen, Kanister		≤ 9 kg	ja
Kunststoff	Eimer, Kanister		> 9 kg		nein
PPK	Faltschachteln		≤ 9 kg	ja
PPK	Faltschachteln		> 9 kg		nein
Sonstige Verbundverpackung	Blockpackungen		≤ 9 kg	ja
Weißblech	Flaschen		≤ 9 kg	ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Flaschenträger, Umhüllungen		> 9 kg		nein
Kunststoff	Flaschenträger, Umhüllungen		≤ 9 kg	ja
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 9 kg	ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 9 kg		nein
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 02-120-0140 // Andere flüssige Lebensmittel

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	> 9 kg		nein
Aller Art	Aller Art	≤ 9 kg	ja
Glas	Ampullen, Flaschen	≤ 9 kg	ja
Kunststoff	Aufhängebeutel	1 l - 2,5 l	ja
Kunststoff	Dosen	0,5 kg - 2,5 kg	ja
Kunststoff	Eimer	10 kg - 15 kg		nein
Kunststoff	Flaschen	200 ml - 2 l	ja
Kunststoff	Kanister	3 l - 7,5 l	ja
Kunststoff	Kanister	10 l - 25 l		nein
PPK	Faltschachteln	600 ml	ja
PPK	Faltschachteln	2,5 kg	ja
PPK	Faltschachteln	10 kg		nein

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Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-120-0140 // Andere flüssige Lebensmittel

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