Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

02-130 Fette & Öle 02-130-0010 Speiseöl

Produktbeschreibung

Öle auf pflanzlicher Basis für den menschlichen Verzehr, auch Speiseöle mit Zusätzen

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Sesamöl, Weizenkeimöl

Olivenöl

Frittieröle aller Art

Sonstige Öle für die menschliche Ernährung

Traubenkernöl, Kürbiskernöl

Rapsöl, Leinöl, Hanföl

Walnussöl, Erdnussöl

Sonnenblumenöl, Sojaöl

14-000-0030	Hautpflegemittel
02-130-0030	Speisefette, Margarine
	Pflanzliche Industrieöle (z.B. Palmöl) (nicht im Katalog)

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Speiseöl bis zu einer Füllgröße von einschließlich 14 Litern sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomiebetrieben, Kantinen und Großküchen anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen gehören auch Betriebe des Lebensmittelhandwerks, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium). Die vergleichbaren Anfallstellen verwenden neben haushaltstypischen Füllgrößen (z.B. 1 l) vor allem Großflaschen (z.B. 3 l), Kanister (insbesondere 10 l) und Bag-in-Box Verpackungen bis 12,5 Liter.

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Speiseöl mit einer Füllgröße über 14 Litern sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise bei großgewerblichen Anfallstellen anfallen. Dazu zählen insbesondere Fässer, IBCs, Kanister und Kannen.

Versandverpackungen aller Art von Speiseöl fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-130-0010 // Speiseöl

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		> 14 l		nein
Aller Art	Aller Art		≤ 14 l	ja
Aluminium	Dosen, Flaschen		≤ 14 l	ja
Glas	Flaschen		≤ 14 l	ja
Kunststoff	Fässer, Flaschen, IBCs, Kanister		> 14 l		nein
Kunststoff	Fässer, Flaschen, Kanister		≤ 14 l	ja
Metall	Fässer, Kanister		≤ 14 l	ja
Metall	Fässer, Kanister		> 14 l		nein
PPK, Sonstige Verbundverpackung	Bag-in-Boxen		> 14 l		nein
PPK, Sonstige Verbundverpackung	Bag-in-Boxen		≤ 14 l	ja
Weißblech	Dosen, Kanister, Kannen		≤ 14 l	ja
Weißblech	Kanister, Kannen		> 14 l		nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		> 14 l		nein
Kunststoff	Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		≤ 14 l	ja
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 14 l		nein
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 14 l	ja
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 02-130-0010 // Speiseöl

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	> 14 l		nein
Aller Art	Aller Art	≤ 14 l	ja
Aluminium	Dosen, Flaschen	200 ml - 1 l	ja
Glas	Flaschen	0,1 l	ja
Glas	Flaschen	0,25 l	ja
Glas	Flaschen	0,5 l	ja
Glas	Flaschen	0,75 l	ja
Glas	Flaschen	1 l	ja
Kunststoff	Fässer, IBCs, Kanister	> 14 l		nein
Kunststoff	Flaschen	0,75 l	ja
Kunststoff	Flaschen	1 l	ja
Kunststoff	Flaschen	2 l	ja

Produktsuche Definitionsblatt mit Begründung Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht

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Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-130-0010 // Speiseöl

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