Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

08-010 Bauchemie 08-010-0180 Rostschutzmittel, Rostlösemittel

Produktbeschreibung

Mittel zur Vorbeugung und Behandlung von Korrosion

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Sonstige Rostlösemittel

Sonstige Rostschutzmittel

Rostschutzanstriche

Chemische Mittel zum passiven Korrosionsschutz

Metallische Beschichtungen

Organische Beschichtungen

Rostumwandler

Rostlösemittel

08-010-0010	Lackfarben
08-010-0120	Verdünnungen, Lösungsmittel
08-010-0100	Grundierungen

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Rostschutzmitteln und Rostlösemitteln bis zu einer Füllgröße von einschließlich 9 Litern sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Betrieben des Bauhandwerks anfallen, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Rostschutzmitteln und Rostlösemitteln bis zu einer Füllgröße von einschließlich 9 Litern fallen teilweise auch in der Industrie und im Großgewerbe an. Dazu gehören auch Betriebe des Bauhandwerks oberhalb des Mengenkriteriums. Die dort eingesetzten Füllgrößen entsprechen denen, die in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen anfallen. Insgesamt überwiegt der Anteil, der in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen anfällt. Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Rostschutzmitteln und Rostlösemitteln über einer Füllgröße von 9 Litern fallen typischerweise in industriellen und großgewerblichen Anfallstellen an und sind nicht systembeteiligungspflichtig.
Versandverpackungen aller Art von Rostschutzmitteln und Rostlösemitteln fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Besonderheiten

Verkaufsverpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter im Sinne von § 3 Abs. 7 in Verbindung mit Anlage 2 VerpackG sind nach § 12 Nr. 4 VerpackG von der Systembeteiligungspflichtig ausgenommen.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 08-010-0180 // Rostschutzmittel, Rostlösemittel

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		> 9 l		nein
Aller Art	Aller Art		≤ 9 l	ja
Kunststoff	Fässer, IBCs, Kanister		> 9 l		nein
Kunststoff	Flaschen, Kanister		≤ 9 l	ja
Stahlblech	Eimer, Fässer, Hobbocks, Kannen		> 9 l		nein
Weißblech	Dosen, Eimer, Flaschen, Kanister		≤ 9 l	ja
Weißblech	Kanister		> 9 l		nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Mehrstückverpackungen		≤ 9 l	ja
Kunststoff	Mehrstückverpackungen		> 9 l		nein
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 9 l		nein
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 9 l	ja
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 08-010-0180 // Rostschutzmittel, Rostlösemittel

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	≤ 9 l	ja
Aller Art	Aller Art	> 9 l		nein
Aluminium	Aerosoldosen	50 ml	ja
Glas	Flaschen	20 ml - 250 ml	ja
Kunststoff	Fässer, IBCs	30 l - 200 l		nein
Kunststoff	Flaschen	100 ml	ja
Kunststoff	Flaschen	125 ml	ja
Kunststoff	Flaschen	200 ml	ja
Kunststoff	Flaschen	250 ml	ja
Kunststoff	Flaschen	20 ml - 250 ml	ja
Kunststoff	Flaschen	500 ml	ja
Kunststoff	Flaschen	1 l	ja

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Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 08-010-0180 // Rostschutzmittel, Rostlösemittel

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