Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

13-010 Schmierstoffe, Brennstoffe 13-010-0041 Schmierstoffe

Produktbeschreibung

Pastöse Schmierstoffe, unter anderem auf Basis von Mineralölen

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Sonstige Schmierstoffe, pastös

Schmierfette, pastös

13-020-0110	Additive
13-020-0090	Bremsflüssigkeit, Kühlerfrostschutzmittel

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Schmierstoffen bis zu einer Füllgröße von einschließlich 0,3 kg sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise bei Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen gehören insbesondere Handwerksbetriebe, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abegeholt werden können (Mengenkriterium).

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Schmierstoffen mit einer Füllgröße über 0,3 kg sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in der Industrie und in großgewerblichen Anfallstellen anfallen. Zu den großgewerblichen Anfallstellen gehören auch Handwerksbetriebe, deren Verpackungsabfälle nicht in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können.

Versandverpackungen aller Art von Schmierstoffen fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Besonderheiten

Verkaufsverpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter im Sinne von § 3 Abs. 7 in Verbindung mit Anlage 2 VerpackG sind nach § 12 Nr. 4 VerpackG von der Systembeteiligungspflicht ausgenommen.

Die Füllgrößen von Schmierstoffen werden zum Teil in Liter und in kg ausgezeichnet. Die Angaben in kg und Liter gelten 1 zu 1.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 13-010-0041 // Schmierstoffe

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		> 0,3 kg		nein
Aller Art	Aller Art		≤ 0,3 kg	ja
Kunststoff	Dosen, Kartuschen, Tuben		≤ 0,3 kg	ja
Kunststoff	Dosen, Kartuschen, Tuben		> 0,3 kg		nein
Kunststoff	Eimer, Fässer, Hobbocks, Kanister		> 0,3 kg		nein
Metall	Dosen, Eimer, Fässer, Hobbocks, Kartuschen		> 0,3 kg		nein
Metall	Dosen, Kartuschen, Tuben		≤ 0,3 kg	ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		≤ 0,3 kg	ja
Kunststoff	Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		> 0,3 kg		nein
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 0,3 kg		nein
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 0,3 kg	ja
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 13-010-0041 // Schmierstoffe

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	> 0,3 kg		nein
Aller Art	Aller Art	≤ 0,3 kg	ja
Aluminium	Tuben	7 g - 300 g	ja
Aluminium	Tuben	350 g - 500 g		nein
Kunststoff	Dosen, Flaschen	250 g	ja
Kunststoff	Dosen, Flaschen	500 g		nein
Kunststoff	Dosen, Flaschen	1 l		nein
Kunststoff	Eimer	5 kg		nein
Kunststoff	Eimer	10 kg		nein
Kunststoff	Eimer	15 kg		nein
Kunststoff	Flaschen, Tuben	100 g	ja
Kunststoff	Flaschen, Tuben	500 g		nein

Produktsuche Definitionsblatt mit Begründung Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht

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Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 13-010-0041 // Schmierstoffe

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