Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

13-010 Schmierstoffe, Brennstoffe 13-010-0042 Schmieröle

Produktbeschreibung

Flüssige oder fließfähige Schmieröle, unter anderem auf Basis von Mineralölen

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Industrieschmieröle

Sonstige Schmieröle

Kfz-Schmieröle

13-020-0090	Bremsflüssigkeit, Kühlerfrostschutzmittel
13-020-0110	Additive

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Schmierölen bis zu einer Füllgröße von einschließlich 0,8 Liter sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise bei Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen zählen insbesondere Kfz-Werkstätten und Handwerksbetriebe, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Schmierölen mit einer Füllgröße über 0,8 Litern sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in der Industrie und in großgewerblichen Anfallstellen anfallen. Zu den großgewerblichen Anfallstellen gehören auch Kfz-Werkstätten, deren Verpackungsabfälle nicht in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können.

Versandverpackungen aller Art von Schmierölen fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Besonderheiten

Verkaufsverpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter im Sinne von § 3 Abs. 7 in Verbindung mit Anlage 2 VerpackG sind nach § 12 Nr. 4 VerpackG von der Systembeteiligungspflicht ausgenommen.

Die Füllgrößen von Schmierölen werden zum Teil in Liter und in kg ausgezeichnet. Die Angaben in kg und Liter gelten 1 zu 1.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 13-010-0042 // Schmieröle

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		> 0,8 l		nein
Aller Art	Aller Art		≤ 0,8 l	ja
Kunststoff	Dosen, Fässer, Flaschen, Kanister		> 0,8 l		nein
Kunststoff	Dosen, Flaschen, Kanister		≤ 0,8 l	ja
Metall	Dosen, Fässer, Kanister		> 0,8 l		nein
Metall	Dosen, Kanister		≤ 0,8 l	ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		≤ 0,8 l	ja
Kunststoff	Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		> 0,8 l		nein
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 0,8 l		nein
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 0,8 l	ja
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 13-010-0042 // Schmieröle

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	> 0,8 l		nein
Aller Art	Aller Art	≤ 0,8 l	ja
Kunststoff	Dosen, Flaschen	100 ml	ja
Kunststoff	Dosen, Flaschen	250 ml	ja
Kunststoff	Dosen, Flaschen	500 ml	ja
Kunststoff	Dosen, Flaschen	750 ml	ja
Kunststoff	Dosen, Flaschen	1 l		nein
Kunststoff	Fässer	60 l		nein
Kunststoff	Fässer	205 l - 216 l		nein
Kunststoff	Kanister	3 l		nein
Kunststoff	Kanister	4 l		nein
Kunststoff	Kanister	5 l		nein

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Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 13-010-0042 // Schmieröle

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