Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

15-000 Oberflächenbehandlung 15-000-0180 Autopflegemittel

Produktbeschreibung

Produkte zur Reinigung und Pflege von Kfz, innen und außen.

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Poliermittel, Chrompflegemittel

Scheibenreiniger, mit oder ohne Frostschutz

Sonstige Autopflegemittel

Lackpflegemittel, Lackstifte

Unterbodenschutz, Türschlossenteiser

Autowachs

15-000-0185	Reiniger für Autowaschanlagen
08-010-0140	Lackspachtel, Kitte
13-020-0110	Additive
13-020-0090	Bremsflüssigkeit, Kühlerfrostschutzmittel
08-010-0010	Lackfarben

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Autopflegemitteln bis zu einer Füllgröße von einschließlich 7 Litern sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Taxibetrieben anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen gehören auch Betriebe des Kfz-Handwerks wie Werkstätten und Autowaschanlagen, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können.
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Autopflegemitteln mit einer Füllgröße bis einschließlich 7 Litern fallen teilweise auch in der Kfz-Industrie und im Großgewerbe an. Zu Letzterem zählen insbesondere Betriebe des Kfz-Handwerks und Autowaschanlagen oberhalb des Mengenkriteriums. Sie sind trotzdem systembeteiligungspflichtig, weil die dort eingesetzten Füllgrößen denen entsprechen, die in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen anfallen und insgesamt der Anteil überwiegt, der in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen anfällt. Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Autopflegemitteln über einer Füllgröße von 7 Litern fallen typischerweise industriell und großgewerblich an und sind nicht systembeteiligungspflichtig. Versandverpackungen aller Art von Autopflegemitteln fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Besonderheiten

Verkaufsverpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter im Sinne von § 3 Abs. 7 in Verbindung mit Anlage 2 VerpackG sind nach § 12 Nr. 4 VerpackG von der Systembeteiligungspflichtig ausgenommen.

Die Füllgrößen von Autopflegemitteln werden zum Teil in Liter und in kg ausgezeichnet. Die Angaben in kg und Liter gelten 1 zu 1.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 15-000-0180 // Autopflegemittel

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		> 7 l		nein
Aller Art	Aller Art		≤ 7 l	ja
Aluminium	Aerosoldosen, Dosen, Tuben		≤ 7 l	ja
Glas	Flaschen		≤ 7 l	ja
Kunststoff	Aufhänger, Beutel, Säcke, Schachteln, Trommeln		≤ 7 l	ja
Kunststoff	Dosen, Flaschen, Spender, Tuben		≤ 7 l	ja
Kunststoff	Eimer, Kanister, Kannen		≤ 7 l	ja
PPK	Aufhänger, Säcke, Schachteln, Trommeln		≤ 7 l	ja
Sonstige Verbundverpackung	Säcke		≤ 7 l	ja
Stahlblech	Fässer		≤ 7 l	ja
Weißblech	Aerosoldosen, Dosen, Flaschen		≤ 7 l	ja
Weißblech	Kanister, Kannen		≤ 7 l	ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		≤ 7 l	ja
Kunststoff	Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		> 7 l		nein
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 7 l	ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 7 l		nein
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 15-000-0180 // Autopflegemittel

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	> 7 l		nein
Aller Art	Aller Art	≤ 7 l	ja
Aluminium	Aerosoldosen	10 ml - 25 ml	ja
Aluminium	Aerosoldosen	40 ml - 200 ml	ja
Aluminium	Tuben	75 g	ja
Aluminium	Tuben	100 g	ja
Aluminium	Tuben	200 g	ja
Glas	Flaschen	100 ml - 200 ml	ja
Kunststoff	Blisterpackungen	≤ 7 l	ja
Kunststoff	Dispenser	25 ml	ja
Kunststoff	Eimer	10 l		nein
Kunststoff	Eimer	10 kg		nein

Produktsuche Definitionsblatt mit Begründung Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht

Definitionsblatt mit Begründung

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 15-000-0180 // Autopflegemittel

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