VerpackG

VerpackG und die Zentrale Stelle Verpackungsregister

Das Verpackungsgesetz wurde im Mai 2017 verabschiedet. Die grundsätzlichen Verpflichtungen waren vielfach auch schon in der Verpackungsverordnung geregelt. In vielen Detail-Punkten enthält es jedoch auch Neuerungen.

Die Zentrale Stelle Verpackungsregister hat im Hinblick auf die Umsetzung des Gesetzes in § 26 VerpackG konkrete Aufgaben zugewiesen bekommen. Nur diese darf die Zentrale Stelle umsetzen. Dies ist im Verpackungsgesetz geregelt und wird kontrolliert.

Es ist geplant, Anfang 2018 eine überarbeiteten Webseite zu veröffentlichen, auf der dann die ersten inhaltlichen Informationen zur Umsetzung des VerpackG gegeben werden. Diese soll dann im Jahr 2018 / 2019 sukzessive ergänzt werden.

In der Zwischenzeit nehmen wir Ihre Fragen gerne auf, aber bitten Sie auch um Verständnis, dass im Moment vor allen Dingen die Punkte Vorrang haben, die sich im Moment nicht aufschieben lassen. Dies betrifft insbesondere die technische Umsetzung des Registers und der Datenbank. Wir werden die Fragen, die an uns gerichtet werden, soweit sie rechtlich in den Aufgabenbereich der Zentralen Stelle fallen, direkt auf der Webseite beantworten.

Die weiteren Schritte sind beispielhaft wie folgt geplant:

– Öffnung des Registers für die Hersteller zur Vorregistrierung im Sommer 2018.

– Öffnung der Datenbank für ersten Datenmeldungen im Herbst 2018

– Öffnung des Registers zur Vorregistrierung der Sachverständigen im Herbst 2018

– Erste Entscheidungen zur Einstufung einer Verpackung / pfandpflichtigen Einwegverpackung / Mehrwegverpackung Anfang 2019

– Öffnung der Datenbank für die Hinterlegung der Vollständigkeitserklärung für das Jahr 2019 zu Beginn 2019

– Erste Marktanteilsberechnung für die Dualen Systeme zu Beginn 2019

– Prüfung der ersten Quotennachweise für die dualen Systeme Mitte 2019