Information & Orientierung

Themenpapiere

Differenziert nach Wirtschaftszweigen – speziell für Handelsunternehmen, Versandhändler und Kleinstinverkehrbringer – sind im Folgenden verschiedene Themenpapiere aufgeführt. Ferner informiert der „How-To-Guide“ und das Dokument „Fragen zur Umsetzung des Verpackungsgesetzes“ über grundlegende Pflichten.

 

 

  1. Grundsätzliche Fragen zur Umsetzung des Verpackungsgesetzes
  2. How-To-Guide Verpackungsgesetz für Hersteller
  3. Überblick für Handelsunternehmen
  4. Themen und Fallkonstellationen Versand- und Onlinehändler
  5. Überblick für Kleinstinverkehrbringer

Das neue Verpackungsgesetz (VerpackG) definiert die bereits bestehenden Pflichten von Herstellern und Händlern – sogenannten Erstinverkehrbringern von Verpackungen.

Die zentralen Pflichten haben sich nicht geändert. So müssen die Verpackungen, die typischerweise beim privaten Haushalt oder den sogenannten gleichgestellten Anfallstellen typischerweise als Abfall anfallen und gewerbsmäßig in Verkehr gebracht wurden, auch nach dem Verpackungsgesetz an einem System beteiligt werden. Nur so ist gesichert, dass die Vielzahl von Verpackungen über ein flächendeckendes System erfasst und einer Verwertung zugeführt wird.

Aber es gibt auch neue Regelungen, wie zum Beispiel, dass recyclinggerechtes Design belohnt werden muss und es neue Anforderungen im Sinne einer Transparenz gibt, die über die Zentrale Stelle Verpackungsregister erfüllt werden – wie die Registrierung der Hersteller und die Datenmeldung zur Systembeteiligung.

Die Fäden laufen im Verpackungsregister LUCID der Zentralen Stelle Verpackungsregister zusammen. Dort können die Hersteller, die Verpackungen an einem System beteiligen müssen, ihre Registrierung vornehmen.

Wer mehr wissen möchte oder Detailfragen hat, kann ergänzend in den FAQs nachsehen, dort werden sukzessive die relevanten Fragestellungen beantwortet.


1. Grundsätzliche Fragen zur Umsetzung des Verpackungsgesetzes

Hier finden sich in kurzer übersichtlicher Form Antworten auf die zehn wichtigsten Fragen, wie „Wen betrifft das neue Verpackungsgesetz?“, „Wer ist verpflichtet, was zu tun“? oder „Welche Funktion hat die Zentrale Stelle Verpackungsregister?“


2. How-To-Guide Verpackungsgesetz für Hersteller

Der Leitfaden (How-To-Guide) informiert grundsätzlich über die Pflichten zur Produktverantwortung und zum Ablauf der Registrierung.


3. Überblick für Handelsunternehmen

Der Letztvertreiber in Deutschland muss sicherstellen, dass die Pflichten des Verpackungsgesetzes erfüllt werden, ansonsten unterliegt die Ware in Deutschland einem automatischen Vertriebsverbot. Dieses und weitere Details finden Sie in diesem Themenpapier:


4. Themen und Fallkonstellationen Versand- und Onlinehändler

Versandhandel ist nicht gleich Versandhandel, es gibt ganz unterschiedliche Konstellationen. Streckengeschäft oder Dropshipping, Nutzung von Fulfillment, Kombination mit Importen usw. Im vorliegenden Dokument werden die verschiedenen Konstellationen mit den jeweiligen Folgen dargestellt.


5. Überblick für Kleinstinverkehrbringer

Wer seine selbstständige Tätigkeit durch Gewerbeanzeige angezeigt hat, anzeigen müsste oder wer im Sinne des Einkommenssteuerrechts Einkünfte aus Gewerbebetrieb, selbstständiger Arbeit oder Land- und Forstwirtschaft mit Gewinnerzielungsabsicht erzielt, handelt in jedem Fall gewerbsmäßig im Sinne des VerpackG.


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