Information & Orientierung

Themenpapiere

Differenziert nach Wirtschaftszweigen – speziell für Handelsunternehmen, Versand- und Onlinehändler und Kleinstinverkehrbringer – sind im Folgenden verschiedene Themenpapiere aufgeführt. Ferner informiert der „How-To-Guide“ und das Dokument „Grundsätzliche Fragen zur Umsetzung des Verpackungsgesetzes“ über grundlegende Pflichten.

 

 

  1. Grundsätzliche Fragen zur Umsetzung des Verpackungsgesetzes
  2. How-To-Guide Verpackungsgesetz für Hersteller
  3. Überblick für Handelsunternehmen
  4. Die wichtigsten Aspekte beim Import von Waren
  5. Themen und Fallkonstellationen Versand- und Onlinehändler
  6. Überblick für Kleinstinverkehrbringer
  7. Überprüfung, ob ein Gegenstand eine Verpackung oder eine Nicht-Verpackung ist

Das Verpackungsgesetz (VerpackG) definiert die bestehenden Pflichten von Herstellern und Händlern – sogenannten Erstinverkehrbringern von Verpackungen.

Die zentralen Pflichten, die bereits während der Verpackungsverordnung bestanden, haben sich nicht geändert. So müssen die Verpackungen, die typischerweise beim privaten Haushalt oder den sogenannten vergleichbaren Anfallstellen typischerweise als Abfall anfallen und gewerbsmäßig in Verkehr gebracht wurden, nach dem Verpackungsgesetz an einem System beteiligt werden. Nur so ist gesichert, dass die Vielzahl von Verpackungen über ein flächendeckendes System erfasst und einer Verwertung zugeführt wird.

Aber es gibt auch neue Regelungen, wie zum Beispiel, dass recyclinggerechtes Design belohnt werden muss und es neue Anforderungen im Sinne einer Transparenz gibt, die über die Zentrale Stelle Verpackungsregister erfüllt werden – wie die Registrierung der Hersteller und die Datenmeldung zur Systembeteiligung.

Die Fäden laufen im Verpackungsregister LUCID der Zentralen Stelle Verpackungsregister zusammen. Dort können die Hersteller, die Verpackungen an einem System beteiligen müssen, ihre Registrierung vornehmen.

Wer mehr wissen möchte oder Detailfragen hat, kann ergänzend in den FAQs nachsehen, dort werden die relevanten Fragestellungen beantwortet.


1. Grundsätzliche Fragen zur Umsetzung des Verpackungsgesetzes

Hier finden sich in kurzer übersichtlicher Form Antworten auf die zehn wichtigsten Fragen, wie „Wen betrifft das Verpackungsgesetz?“, „Wer ist verpflichtet, was zu tun“? oder „Welche Funktion hat die Zentrale Stelle Verpackungsregister?“


2. How-To-Guide Verpackungsgesetz für Hersteller

Der Leitfaden (How-To-Guide) informiert grundsätzlich über die Pflichten zur Produktverantwortung und zum Ablauf der Registrierung.


3. Überblick für Handelsunternehmen

Der Letztvertreiber in Deutschland muss sicherstellen, dass die Pflichten des Verpackungsgesetzes erfüllt werden, ansonsten unterliegt die Ware in Deutschland einem automatischen Vertriebsverbot. Dieses und weitere Details finden Sie in diesem Themenpapier:


4. Die wichtigsten Aspekte beim Import von Waren

Beim Import von Waren sind verschiedene Konstellationen denkbar. Dieses Themenpapier informiert über die Pflichten, die bei der Einfuhr von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen nach Deutschland zu beachten sind.


5. Themen und Fallkonstellationen Versand- und Onlinehändler

Versandhandel ist nicht gleich Versandhandel, es gibt ganz unterschiedliche Konstellationen. Streckengeschäft oder Dropshipping, Nutzung von Fulfillment, Kombination mit Importen usw. Im vorliegenden Dokument werden die verschiedenen Konstellationen mit den jeweiligen Folgen dargestellt.


6. Information für Klein- und Kleinstinverkehrbringer im Überblick

Wer seine selbstständige Tätigkeit durch Gewerbeanzeige angezeigt hat, anzeigen müsste oder wer im Sinne des Einkommenssteuerrechts Einkünfte aus Gewerbebetrieb, selbstständiger Arbeit oder Land- und Forstwirtschaft mit Gewinnerzielungsabsicht erzielt, handelt in jedem Fall gewerbsmäßig im Sinne des VerpackG. Dieses Papier informiert Klein- und Kleinstinverkehrbringer darüber, in welchen Fällen gewerbsmäßiges Inverkehrbringen vorliegt und enthält Anwendungshinweise für die Land- und Forstwirtschaft.


7. Überprüfung, ob ein Gegenstand eine Verpackung oder eine Nicht-Verpackung ist

Wann ist ein Gegenstand eine Verpackung und welche Kriterien muss man zur Bestimmung der Verpackungseigenschaft eines Gegenstandes prüfen? In den meisten Fällen ist eindeutig, ob es sich um eine Verpackung handelt oder nicht. Es gibt jedoch Einzelfälle, bei denen die Sachlage auf den ersten Blick nicht eindeutig ist. Das neue Themenpapier der ZSVR gibt eine Hilfestellung zur Abgrenzung von Verpackungen von Nicht-Verpackungen. Handelt es sich bei einem Prüfgegenstand um eine Verpackung, muss im Anschluss die Systembeteiligungspflicht ermittelt werden. Dazu kann der Katalog systembeteiligungspflichtiger Verpackungen angewendet werden.


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