Stiftung & Standards

Expertenkreise (zeitlich befristet bis Ende 2019)

Die Zentrale Stelle Verpackungsregister hat in bestimmten Fällen die beteiligten Kreise anzuhören.

Dies wird überwiegend in Form von schriftlichen Konsultationen stattfinden. So entsteht ein hohes Maß an Transparenz, sowohl für das Umweltbundesamt als Rechts- und Fachaufsicht der Stiftung, als auch für das Bundeskartellamt, das bei einigen Aufgaben im Rahmen des Einvernehmens eine zentrale Rolle spielt.

In der Anfangsphase der Stiftung werden ergänzend Expertenkreise eingesetzt, um die Expertise der Unternehmen in fachlicher Hinsicht zu nutzen. Die Expertenkreise dienen niemals dazu, rechtliche Einordnungen oder Entscheidungen zu fällen.

Aus diesem Grund sind alle Expertenkreise zeitlich befristet; ihre Aktivitäten werden im Laufe des Jahres 2019 eingestellt. Dann sind alle Aufgaben der Zentralen Stelle Verpackungsregister in den laufenden Betrieb übergegangen und eine intensive Begleitung ist nicht mehr erforderlich. Einige Expertenkreise werden entsprechend ihrer Aufgaben nur wenige Treffen absolvieren und werden dann auf ein schriftliches Konsultationsverfahren umgestellt. Dies entspricht den Anforderungen und Absprachen mit dem Bundeskartellamt.

Die Mitglieder der Expertenkreise werden vom Vorstand nach pflichtgemäßem Ermessen aufgrund ihrer fachlichen Expertise benannt, die je nach Expertenkreis unterschiedlich sein kann. Vorschlagsrechte werden in den derzeit eingesetzten Expertenkreisen unter anderem von den Herstellern und Vertreibern nach § 24 Absatz (1) VerpackG und sonstigen Verpflichteten (z. B. Systeme über die Gemeinsame Stelle) oder fachlichen Experten (z. B. Unternehmen und Verbände für bestimmte Materialfraktionen) ausgeübt. Darüber hinaus entscheidet der Vorstand der Zentralen Stelle Verpackungsregister nach pflichtgemäßem Ermessen über die Teilnahme von Dritten (Gästen) an den Sitzungen der Expertenkreise.

Weitere Einzelheiten sind den grundsätzlichen Regelwerken der Zentralen Stelle Verpackungsregister zur Arbeit in den Expertenkreisen zu entnehmen:

Derzeit sind sechs Expertenkreise vom Kuratorium eingerichtet. Der Beschluss des Kuratoriums erfolgt auf der Basis eines Konzeptpapieres, welches die Ziele und die Inhalte des entsprechenden Expertenkreises und ggf. die Besetzung regelt. Die konkrete Besetzung wird dann über den Vorstand vorgenommen.

In der folgenden Tabelle finden sie die aktuell eingerichteten Expertenkreise mit dem zugrundliegenden Konzept und der Liste der aktuellen Mitglieder.

 

Expertenkreis I (Register - Datenmeldung - Standards)


Expertenkreis II (Datenbanken - IT)


Expertenkreis III (Recyclinggerechtes Design)


Expertenkreis IV (Mengenstromnachweis, Branchenlösung)


Expertenkreis V (Finanzierungsvereinbarungen)


Expertenkreis VI (Kommunikation)


Alle Expertenkreise sind derzeit bis Ende 2019 befristet.


Diese Informationsseiten könnten für Sie ebenfalls hilfreich sein: