Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

02-000 Molkereiprodukte 02-000-0010 Milch, Milchgetränke

Produktbeschreibung

Milch, die vor allem in Molkereien zu Konsummilch und zu sonstigen Milchgetränken verarbeitet wird

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Milchhaltige Kaffeegetränke

Industriemilch

Konsummilch

Milchgetränke

Molkeprodukte

Milchmischgetränke

02-000-0020	Sahne, Kondensmilch
02-000-0070	Joghurt, Fertigdesserts
02-000-0060	Speisequark, Fruchtquark, Gewürzquark
02-030-0020	Speiseeis
02-110-0200	Babynahrung, pulverförmig
02-030-0120	TK Milcherzeugnisse, TK Süßspeisen
02-000-0050	Käse, Frischkäse
02-000-0040	Butter, Butterzubereitungen

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Milch und Milchgetränken bis zu einer Füllgröße von einschließlich 28 Litern sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomiebetrieben, Kantinen und Großküchen anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen gehören auch Betriebe des Lebensmittelhandwerks, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Milch und Milchgetränken über einer Füllgröße von 28 Litern sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in der Industrie oder im Großgewerbe anfallen. Darüber hinaus werden industrielle Weiterverarbeiter von Molkereien entweder per Tankwagen oder in entsprechenden Großgebinden (z.B. IBC Container) beliefert.
Versandverpackungen aller Art von Milch und Milchgetränken fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Besonderheiten

Einwegkunststoffgetränkeflaschen und Getränkedosen, jeweils mit dem Füllvolumen 0,1 l bis 3 l, befüllt mit Milch und Milchmischgetränken mit einem Milchanteil von mindestens 50 Prozent sindunter den Voraussetzungen des § 31 Abs. 4 Nr. 7f VerpackG pfandpflichtig. Aus der Pfandpflicht ergibt sich eine Ausnahme von der Systembeteiligungspflicht nach § 12 Abs. 2 Nr. 2 VerpackG.

Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe

Einordnungsentscheidung „HDPE-Flasche für Proteindrink mit Molke u. a.“ ( pdf, 732.9 KB)

Datum der Veröffentlichung: 13.11.2019 | Antragsteller: Layenberger Nutrition Group GmbH

Einordnungsentscheidung „Aluminiumdose für Kaffeegetränk mit Magermilchpermeat u. a.“ ( pdf, 291.8 KB)

Datum der Veröffentlichung: 02.07.2019 | Antragsteller: Emmi Deutschland GmbH

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-000-0010 // Milch, Milchgetränke

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		> 28 l		nein
Aller Art	Aller Art		≤ 28 l	ja
Getränkekarton	Blockpackungen		≤ 28 l	ja
Glas	Flaschen		≤ 28 l	ja
Kunststoff	Becher, Beutel, Eimer, Flaschen		≤ 28 l	ja
Kunststoff	Emballagen, IBCs		> 28 l		nein
Metall	Getränkedosen		≤ 28 l	ja
PPK, Kunststoff	Bag-in-Box Container		> 28 l		nein
PPK, Kunststoff	Bag-in-Boxen		≤ 28 l	ja
Sonstige Verbundverpackung	Becher, Beutel		≤ 28 l	ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Bündelungsfolien, Flaschenträger	pfandpflichtunabhängig	≤ 28 l	ja
Kunststoff	Bündelungsfolien, Flaschenträger	pfandpflichtunabhängig	> 28 l		nein
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Flaschenträger, Faltschachteln, Umkartons	pfandpflichtunabhängig	> 28 l		nein
PPK	Flaschenträger, Faltschachteln, Umkartons	pfandpflichtunabhängig	≤ 28 l	ja
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 02-000-0010 // Milch, Milchgetränke

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	> 28 l		nein
Aller Art	Aller Art	≤ 28 l	ja
Aluminium	Getränkedosen	200 ml - 500 ml		nein
Getränkekarton	Blockpackungen	200 ml - 6 l	ja
Glas	Flaschen	200 ml - 2 l	ja
Kunststoff	Becher	100 ml - 500 ml	ja
Kunststoff	Becher	501 ml - 1,5 l	ja
Kunststoff	Beutel	1,5 l	ja
Kunststoff	Beutel	1 l - 2 l	ja
Kunststoff	Eimer	5 l - 16 l	ja
Kunststoff	Emballagen, IBCs	> 28 l		nein
Kunststoff	Flaschen	100 ml - 500 ml	ja

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Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-000-0010 // Milch, Milchgetränke

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