Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

02-000 Molkereiprodukte 02-000-0040 Butter, Butterzubereitungen

Produktbeschreibung

Butter aus Milch und auf Butter basierende Produkte

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Butterzubereitungen (z.B. Kräuterbutter)

Milchstreichfette (Butter mit Zusätzen, z.B. Rapsöl)

Butterschmalz

Butter

02-130-0010	Speiseöl
02-130-0030	Speisefette, Margarine

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Butter und Butterzubereitungen bis zu einer Füllgröße von einschließlich 15 kg sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomiebetrieben, Kantinen und Großküchen anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen gehören auch Betriebe des Lebensmittelhandwerks, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Butter und Butterzubereitungen über einer Füllgröße von 15 kg sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise im großgewerblichen Bereich anfallen. Beispiele dafür sind Butterblöcke zu je 25 kg sowie flüssige Produkte in IBCs, die an industrielle Weiterverarbeiter geliefert werden.
Versandverpackungen aller Art von Butter und Butterzubereitungen fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Besonderheiten

Für industrielle Verarbeiter werden auch Verpackungen in Verkehr gebracht, die von vornherein nicht die rechtlichen Vorgaben für die Abgabe an private Endverbraucher erfüllen und daher auch typischerweise nicht bei diesen anfallen. Solchermaßen abweichend gestaltete Verpackungen, die zum Beispiel lediglich gestempelt und nicht mit ausreichender Lebensmittelkennzeichnung (nach LMIV) versehen sind, sind unabhängig von der Füllgröße nicht systembeteiligungspflichtig, da sie infolge der rechtlichen Vorgaben typischerweise nicht beim privaten Endverbraucher anfallen können.

Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe

Einordnungsentscheidung „10 kg Blockbutter“ ( pdf, 811.3 KB)

Datum der Veröffentlichung: 18.12.2019 | Antragsteller: DMK Deutsches Milchkontor GmbH

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-000-0040 // Butter, Butterzubereitungen

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		≤ 15 kg	ja
Aller Art	Aller Art		> 15 kg		nein
Glas	Gläser		≤ 15 kg	ja
Kunststoff	Becher, Eimer, Einschläge, Schalen		≤ 15 kg	ja
Kunststoff	Eimer, IBCs		> 15 kg		nein
Kunststoff	Portionspackungen		≤ 15 kg	ja
Metall	Becher, Eimer, Einschläge, Gläser, Schalen,Tuben		≤ 15 kg	ja
Sonstige Verbundverpackung	Portionspackungen		≤ 15 kg	ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		≤ 15 kg	ja
Kunststoff	Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		> 15 kg		nein
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 15 kg		nein
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 15 kg	ja
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 02-000-0040 // Butter, Butterzubereitungen

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	≤ 15 kg	ja
Aller Art	Aller Art	> 15 kg		nein
Aluminium	Einschläge	100 g	ja
Aluminium	Tuben	80 g	ja
Aluminium	Tuben	200 g	ja
Glas	Konservengläser	80 g	ja
Kunststoff	Becher	50 g - 600 g	ja
Kunststoff	Beutel, Einschläge	125 g	ja
Kunststoff	Beutel, Einschläge	200 g	ja
Kunststoff	Beutel, Einschläge	250 g	ja
Kunststoff	Eimer	2,5 kg	ja
Kunststoff	Eimer	> 15 kg		nein

Produktsuche Definitionsblatt mit Begründung Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht

Definitionsblatt mit Begründung

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-000-0040 // Butter, Butterzubereitungen

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 02-000-0040 // Butter, Butterzubereitungen

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