Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

02-040 Süßwaren, Knabberartikel 02-040-0080 Sonstige Schokolade, Schokoladenerzeugnisse

Produktbeschreibung

Sonstige Schokoladen und Schokoladenerzeugnisse

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Schokoladenkugeln

Schokoladenraspeln

Überraschungseier

Schokoladenchips

Sonstige Schokoladenerzeugnisse

Schokoladenfiguren wie Weihnachtsmänner, Osterhasen

Schokoladenblätter

02-040-0090	Pralinen, Konfekt
02-080-0150	Kuvertüren
02-040-0100	Riegel
02-040-0070	Tafelschokolade

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von sonstiger Schokolade und Schokoladenerzeugnissen bis zu einer Füllgröße von einschließlich 4,5 kg sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Kinos, Theatern, Freizeitparks sowie Behörden, Verwaltungen und Verwaltungsbereichen von Unternehmen, insbesondere des Handels und der Industrie, Gastronomiebetrieben, Kantinen und Bildungseinrichtungen anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen zählen auch Handwerksbetriebe, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von sonstiger Schokolade und Schokoladenerzeugnissen mit einer Füllgröße über 4,5 kg sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise bei großgewerblichen Anfallstellen anfallen. Dazu zählen insbesondere die Lebensmittelindustrie sowie Betriebe des Lebensmittelhandwerks (beispielsweise Bäckereien und Konditoreien) und Cateringbetriebe oberhalb des Mengenkriteriums.
Versandverpackungen aller Art von sonstiger Schokolade und Schokoladenerzeugnissen fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe

Einordnungsentscheidung "Faltschachtel aus Pappe und Tiefenzieheinsatz aus Kunststoff für 25 Schokoladentaler - Adventskalender" ( pdf, 1.7 MB)

Datum der Veröffentlichung: 23.02.2021 | Antragsteller: Hans Riegelein & Sohn GmbH & Co. KG

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-040-0080 // Sonstige Schokolade, Schokoladenerzeugnisse

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		> 4,5 kg		nein
Aller Art	Aller Art		≤ 4,5 kg	ja
Aluminium	Einschläge		≤ 4,5 kg	ja
Kunststoff	Beutel, Dosen, Einschläge, Netze		≤ 4,5 kg	ja
PPK	Schachteln		≤ 4,5 kg	ja
Sonstige Verbundverpackung	Beutel		≤ 4,5 kg	ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Dosen, Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		≤ 4,5 kg	ja
Kunststoff	Dosen, Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		> 4,5 kg		nein
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 4,5 kg	ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 4,5 kg		nein
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 02-040-0080 // Sonstige Schokolade, Schokoladenerzeugnisse

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	≤ 4,5 kg	ja
Aller Art	Aller Art	> 4,5 kg		nein
Aluminium	Einschläge	5 g - 20 g	ja
Aluminium	Einschläge	50 g	ja
Aluminium	Einschläge	75 g	ja
Aluminium	Einschläge	100 g	ja
Aluminium	Einschläge	150 g	ja
Aluminium	Einschläge	180 g	ja
Kunststoff	Beutel	60 g	ja
Kunststoff	Beutel	100 g	ja
Kunststoff	Beutel	130 g	ja
Kunststoff	Beutel	150 g	ja

Produktsuche Definitionsblatt mit Begründung Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht

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Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-040-0080 // Sonstige Schokolade, Schokoladenerzeugnisse

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