Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

13-010 Schmierstoffe, Brennstoffe 13-010-0020 Brennspiritus, Lampenöl

Produktbeschreibung

Ungenießbarer Alkohol, der vor allem zum Feueranzünden oder zum Warmhalten und Erhitzen von Speisen und Getränken verwendet wird, sowie Öl, das zur Verbrennung in Lampen verwendet wird.

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Brennspiritus

Lampenöl

Brennspiritus für Ethanol-Kamine

13-010-0030	Brennpaste
13-010-0010	Feste Brennstoffe
13-010-0050	Benzin

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Brennspiritus und Lampenöl bis zu einer Füllgröße von einschließlich 28 Litern sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomiebetrieben, Beherbergungsbetrieben, Kultur- und Freizeiteinrichtungen, Großküchen und Kantinen anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen gehören auch Cateringbetriebe, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Brennspiritus und Lampenöl mit einer Füllgröße über 28 Litern sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in der Industrie und in großgewerblichen Anfallstellen anfallen.

Versandverpackungen aller Art von Brennspiritus und Lampenöl fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Besonderheiten

Verkaufsverpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter im Sinne von § 3 Abs. 7 in Verbindung mit Anlage 2 VerpackG sind nach § 12 Nr. 4 VerpackG von der Systembeteiligungspflicht ausgenommen.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 13-010-0020 // Brennspiritus, Lampenöl

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		≤ 28 l	ja
Aller Art	Aller Art		> 28 l		nein
Kunststoff	Flaschen, Kanister		≤ 28 l	ja
Metall	Kanister		> 28 l		nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 28 l		nein
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 28 l	ja
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 13-010-0020 // Brennspiritus, Lampenöl

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Füllgröße/Menge/Einheit Beispielhafte Listung		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		> 28 l		nein
Aller Art	Aller Art		≤ 28 l	ja
Kunststoff	Enghalsflaschen		250 ml	ja
Kunststoff	Enghalsflaschen		500 ml	ja
Kunststoff	Enghalsflaschen		1 l	ja
Kunststoff	Kanister		5 l	ja
Kunststoff	Kanister		10 l	ja
Kunststoff	Kanister		20 l	ja
Weißblech	Kanister		20 l	ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 28 l		nein
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 28 l	ja

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Definitionsblatt mit Begründung

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 13-010-0020 // Brennspiritus, Lampenöl

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