Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

13-010 Schmierstoffe, Brennstoffe 13-010-0050 Benzin

Produktbeschreibung

Auf Benzin, Benzin/Öl-Gemisch oder Gas basierende Brennstoffe

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Sonderkraftstoffe

Reinigungsbenzin, Waschbenzin

Rohbenzin

Flugbenzin

Gerätebenzin

Benzin

Motorenbenzin

Feuerzeugbenzin, Feuerzeuggas

13-010-0020	Brennspiritus, Lampenöl
13-010-0042	Schmieröle
13-010-0041	Schmierstoffe
13-020-0110	Additive

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Benzin bis zu einer Füllgröße von einschließlich 70 Litern sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise bei Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) anfallen. Dazu zählen insbesondere Handwerksbetriebe und landwirtschaftliche Betriebe (Garten- und Landschaftsbau), deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Benzin mit einer Füllgröße über 70 Litern sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in der Industrie und in großgewerblichen Anfallstellen anfallen. Zu den großgewerblichen Anfallstellen gehören auch Handwerksbetriebe, deren Verpackungsabfälle nicht in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können.

Versandverpackungen aller Art von Benzin fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Besonderheiten

Verkaufsverpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter im Sinne von § 3 Abs. 7 in Verbindung mit Anlage 2 VerpackG sind nach § 12 Nr. 4 VerpackG von der Systembeteiligungspflicht ausgenommen.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 13-010-0050 // Benzin

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		≤ 70 l	ja
Aller Art	Aller Art		> 70 l		nein
Kunststoff	Dosen, Flaschen, Kannen		≤ 70 l	ja
Kunststoff	Fässer		> 70 l		nein
Metall	Aerosoldosen, Flaschen, Kannen		≤ 70 l	ja
Metall	Fässer		> 70 l		nein
Sonstige Verbundverpackung	Dosen, Flaschen, Kännchen		≤ 70 l	ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 70 l	ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 70 l		nein
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 13-010-0050 // Benzin

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	≤ 70 l	ja
Aller Art	Aller Art	> 70 l		nein
Aluminium	Aerosoldosen	100 ml	ja
Aluminium	Aerosoldosen	250 ml	ja
Aluminium	Aerosoldosen	300 ml	ja
Kunststoff	Dosen, Flaschen, Kännchen	50 ml - 1 l	ja
Kunststoff	Fässer	60 l	ja
Kunststoff	Fässer	200 l		nein
Kunststoff	Flaschen	1 l	ja
Kunststoff	Kanister	3 l	ja
Kunststoff	Kanister	5 l	ja
Kunststoff	Kanister	10 l	ja

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Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 13-010-0050 // Benzin

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