Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

16-000 Gewerbechemikalien 16-000-0070 Gefrierschutzmittel

Produktbeschreibung

Chemische Stoffe, die den Gefrierpunkt eines anderen Stoffes herabsetzen und dadurch vor allem zum Schutz von Anlagen beitragen

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Gefrierschutzmittel für Kühl-, Tiefkühlanlagen

Frostschutzmittel für Trinkwassersysteme

Gefrierschutzmittel für Heizungsanlagen

Frost- und Korrosionsschutzmittel in Wasserkreisläufen

Wärmeträger und Kühlsole

Sonstige Gefrierschutzmittel

13-020-0090	Bremsflüssigkeit, Kühlerfrostschutzmittel
15-000-0180	Autopflegemittel

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Gefrierschutzmitteln bis zu einer Füllgröße von einschließlich 28 Liter sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen zählen insbesondere Kälteanlagenbauer und andere handwerkliche Betriebe, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Gefrierschutzmitteln mit einer Füllgröße über 28 Liter sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in der Industrie und bei großgewerblichen Anfallstellen anfallen. Dies betrifft z.B. Fässer und IBCs mit einer Füllgröße über 28 Liter, die insbesondere in der Industrie und bei Industriebetrieben sowie bei Kälteanlagenbauern und anderen handwerklichen Betrieben oberhalb des Mengenkriteriums anfallen.
Versandverpackungen aller Art von Gefrierschutzmitteln fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Besonderheiten

Verkaufsverpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter im Sinne von § 3 Abs. 7 in Verbindung mit Anlage 2 VerpackG sind nach § 12 Nr. 4 VerpackG von der Systembeteiligungspflichtig ausgenommen.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 16-000-0070 // Gefrierschutzmittel

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		> 28 l		nein
Aller Art	Aller Art		≤ 28 l	ja
Kunststoff	Fässer, IBCs		> 28 l		nein
Kunststoff	Flaschen, Kanister		> 28 l		nein
Kunststoff	Flaschen, Kanister		≤ 28 l	ja
Metall	Fässer, IBCs		> 28 l		nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Bündlungsfolien, Mehrstückverpackungen		≤ 28 l	ja
Kunststoff	Bündlungsfolien, Mehrstückverpackungen		> 28 l		nein
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 28 l	ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 28 l		nein
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 16-000-0070 // Gefrierschutzmittel

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	> 28 l		nein
Aller Art	Aller Art	≤ 28 l	ja
Kunststoff	Flaschen	500 ml	ja
Kunststoff	IBCs	1000 l		nein
Kunststoff	Kanister	10 l	ja
Kunststoff	Kanister	20 l	ja
Kunststoff	Spundfässer	200 l		nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Bündlungsfolien, Mehrstückverpackungen	3 x 250 ml	ja
Kunststoff	Bündlungsfolien, Mehrstückverpackungen	750 ml	ja
Kunststoff	Bündlungsfolien, Mehrstückverpackungen	2 x 5 l	ja
Kunststoff	Bündlungsfolien, Mehrstückverpackungen	10 l	ja
Kunststoff	Bündlungsfolien, Mehrstückverpackungen	> 28 l		nein

Produktsuche Definitionsblatt mit Begründung Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht

Definitionsblatt mit Begründung

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 16-000-0070 // Gefrierschutzmittel

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 16-000-0070 // Gefrierschutzmittel

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