Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

16-000 Gewerbechemikalien 16-000-0100 Sonstige Gewerbechemikalien

Produktbeschreibung

Sonstige Chemikalien, die in Gewerben angewendet werden

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Rohtoner

Fotochemikalien

Galvanozubereitungen

31-000-0150	Toner, Kartuschen, Farbbänder, Korrekturbänder
16-000-0080	Feinchemikalien, Laborchemikalien
16-000-0070	Gefrierschutzmittel
16-000-0060	Druckfarben, Druckhilfsmittel

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von sonstigen Gewerbechemikalien bis zu einer Füllgröße von einschließlich 17 Litern sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Fotografen und anderen Dienstleistungsbetrieben sowie Bildungseinrichtungen anfallen.

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von sonstigen Gewerbechemikalien mit einer Füllgröße über 17 Litern sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in der Industrie und im Großgewerbe anfallen. Dazu zählen beispielsweise Galvanisierbetriebe und die Elektroindustrie.

Versandverpackungen aller Art von sonstigen Gewerbechemikalien fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Besonderheiten

Verkaufsverpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter im Sinne von § 3 Abs. 7 in Verbindung mit Anlage 2 VerpackG sind nach § 12 Nr. 4 VerpackG von der Systembeteiligungspflichtig ausgenommen.

Die Füllgrößen von sonstigen Gewerbechemikalien werden zum Teil in Liter und in kg ausgezeichnet. Die Angaben in kg und Liter gelten 1 zu 1.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 16-000-0100 // Sonstige Gewerbechemikalien

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		> 17 l		nein
Aller Art	Aller Art		≤ 17 l	ja
Kunststoff	Fässer, IBCs, Kanister, Säcke		> 17 l		nein
Kunststoff	Flaschen, Kanister		≤ 17 l	ja
Metall	Aerosoldosen		≤ 17 l	ja
Metall	Fässer, Kannen		> 17 l		nein
Sonstige Verbundverpackung	Beutel		≤ 17 l	ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Mehrstückverpackungen		≤ 17 l	ja
Kunststoff	Mehrstückverpackungen		> 17 l		nein
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 17 l	ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 17 l		nein
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 16-000-0100 // Sonstige Gewerbechemikalien

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	> 17 l		nein
Aller Art	Aller Art	≤ 17 l	ja
Kunststoff	Fässer	60 l		nein
Kunststoff	Fässer	100 l		nein
Kunststoff	Fässer	200 l		nein
Kunststoff	Fässer	220 l		nein
Kunststoff	Flaschen	100 ml	ja
Kunststoff	Flaschen	250 ml	ja
Kunststoff	Flaschen	500 ml	ja
Kunststoff	Flaschen	1 l	ja
Kunststoff	IBCs	1000 l		nein
Kunststoff	Kanister	5 l	ja

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Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 16-000-0100 // Sonstige Gewerbechemikalien

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