Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

02-110 Trockenprodukte 02-110-0280 Gewürze, Streuwürzen

Produktbeschreibung

Getrocknete, gegebenenfalls bearbeitete Pflanzenteile als würzende oder geschmacksgebende Zutat für die Zubereitung von Speisen und Getränken, auch als Gewürzmischungen

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Sonstige Gewürze oder Gewürzmischungen

Pfeffer, Chilli

Zimt, Vanille, Safran

Kümmel, Koriander, Majoran

Muskat, Nelke, Kardamom

Basilikum, Petersilie, Oregano

Rosmarin, Paprika

Currypulver

02-120-0140	Andere flüssige Lebensmittel
02-060-0020	Frischgemüse
02-110-0420	Speisesalz
02-030-0040	TK Gemüse
02-120-0060	Sojaprodukte, Sojazubereitungen
02-120-0020	Flüssigwürzen, Soßen

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Gewürzen und Streuwürzen bis zu einer Füllgröße von einschließlich 0,9 kg sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomiebetrieben und Großküchen anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen zählen Betriebe des Lebensmittelhandwerks, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können. Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Gewürzen und Streuwürzen bis zu einer Füllgröße von einschließlich 0,9 kg fallen teilweise auch in Betrieben des Lebensmittelhandwerks und Cateringbetrieben oberhalb des Mengenkriteriums an und sind trotzdem systembeteiligungspflichtig, weil die dort eingesetzten Füllgrößen denen entsprechen, die in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen anfallen und insgesamt der Anteil überwiegt, der in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen anfällt. Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Gewürzen und Streuwürzen mit einer Füllgröße über 0,9 kg sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise bei großgewerblichen Anfallstellen anfallen. Dort werden auch geringe Füllgrößen eingesetzt. In der Lebensmittelindustrie werden große Mengen industriell weiterverarbeitet, z.B. durch Hersteller von Fertiggerichten und Fleischwaren. Versandverpackungen aller Art von Gewürzen und Streuwürzen fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Besonderheiten

Für industrielle Verarbeiter werden auch Verpackungen in Verkehr gebracht, die von vornherein nicht die rechtlichen Vorgaben für die Abgabe an private Endverbraucher erfüllen und daher auch typischerweise nicht bei diesen anfallen. Solchermaßen abweichend gestaltete Verpackungen, die zum Beispiel lediglich gestempelt und nicht mit ausreichender Lebensmittelkennzeichnung (nach LMIV) versehen sind, sind unabhängig von der Füllgröße nicht systembeteiligungspflichtig, da sie typischerweise nicht beim privaten Endverbraucher anfallen. Die Füllgrößen von Gewürzen und Streuwürzen werden zum Teil in Liter und in kg ausgezeichnet. Die Angaben in kg und Liter gelten 1 zu 1.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-110-0280 // Gewürze, Streuwürzen

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		≤ 0,9 kg	ja
Aller Art	Aller Art		> 0,9 kg		nein
Aluminium	Dosen		≤ 0,9 kg	ja
Glas	Flaschen, Gläser, Konserven, Röhrchen		≤ 0,9 kg	ja
Kunststoff	Beutel, Dosen, Einschläge		≤ 0,9 kg	ja
Kunststoff	Beutel, Dosen, Einschläge, Kanister, Säcke		> 0,9 kg		nein
PPK	Beutel, Einschläge, Portionspackungen		≤ 0,9 kg	ja
PPK	Beutel, Säcke, Schachteln, Trommeln		> 0,9 kg		nein
Sonstige Verbundverpackung	Beutel, Kombidosen, Rollen		≤ 0,9 kg	ja
Sonstige Verbundverpackung	Beutel, Kombidosen, Säcke		> 0,9 kg		nein
Weißblech	Dosen, Eimer		> 0,9 kg		nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		≤ 0,9 kg	ja
Kunststoff	Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		> 0,9 kg		nein
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 0,9 kg	ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 0,9 kg		nein
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 02-110-0280 // Gewürze, Streuwürzen

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	≤ 0,9 kg	ja
Aller Art	Aller Art	> 0,9 kg		nein
Aluminium	Dosen	80 g	ja
Aluminium	Dosen	80 ml - 800 ml	ja
Aluminium	Dosen	1000 ml		nein
Glas	Flaschen	50 g	ja
Glas	Gläser	50 ml - 520 ml	ja
Glas	Konservengläser	50 g - 100 g	ja
Glas	Röhrchen	2 ml - 35 ml	ja
Kunststoff	Beutel	5 g - 100 g	ja
Kunststoff	Beutel	250 g	ja
Kunststoff	Beutel	500 g	ja

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Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-110-0280 // Gewürze, Streuwürzen

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