Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
15-000 Oberflächenbehandlung 15-000-0160 Rohrreiniger, WC-Reiniger
Produktbeschreibung
Rohrreiniger, Abflussreiniger und WC-Reiniger
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Rohrreiniger
WC-Duftspüler
Abflussreiniger
WC-Steine
WC-Reiniger
WC-Gele
15-000-0190 Reinigungstücher 
15-000-0140 Haushaltsreinigungsmittel, Pflegemittel 
15-000-0260 Industriereiniger 
   
   
   
Begründung
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Rohrreinigern und WC-Reinigern bis zu einer Füllgröße von einschließlich 22 Litern sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomiebetrieben und Beherbergungsbetrieben anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen gehören auch Betriebe des Lebensmittelhandwerks, Reinigungsgewerbes oder des sonstigen Handwerks, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).

Versandverpackungen aller Art von Rohrreinigern und WC-Reinigern fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.
Besonderheiten
Verkaufsverpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter im Sinne von § 3 Abs. 7 in Verbindung mit Anlage 2 VerpackG sind nach § 12 Nr. 4 VerpackG von der Systembeteiligungspflichtig ausgenommen.

Die Füllgrößen von Rohrreinigern und WC-Reinigern werden zum Teil in Liter und in kg ausgezeichnet. Die Angaben in kg und Liter gelten 1 zu 1.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht
Produkt: 15-000-0160 // Rohrreiniger, WC-Reiniger

Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art > 22 l nein
Aller Art Aller Art ≤ 22 l ja
Aluminium Aerosoldosen, Dosen ≤ 22 l ja
Kunststoff Beutel, Blisterpackungen, Einschläge, Sachets ≤ 22 l ja
Kunststoff Dosen, Eimer, Flaschen, Kanister, Kartuschen ≤ 22 l ja
PPK Schachteln ≤ 22 l ja
Weißblech Aerosoldosen, Dosen ≤ 22 l ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Mehrstückverpackungen, Umhüllungen ≤ 22 l ja
Kunststoff Mehrstückverpackungen, Umhüllungen > 22 l nein
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Faltschachteln, Umkartons > 22 l nein
PPK Faltschachteln, Umkartons ≤ 22 l ja
PPK Versandverpackungen Aller Art ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail
Produkt: 15-000-0160 // Rohrreiniger, WC-Reiniger

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung 		Systembeteiligungspflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art > 22 l nein
Aller Art Aller Art ≤ 22 l ja
Aluminium Aerosoldosen 200 ml - 500 ml ja
Kunststoff Dosen 500 g ja
Kunststoff Dosen 600 g - 750 g ja
Kunststoff Dosen 1 kg ja
Kunststoff Dosen 1,5 kg ja
Kunststoff Dosen 2 kg ja
Kunststoff Eimer 1 kg ja
Kunststoff Eimer 5 kg ja
Kunststoff Eimer 10 kg ja
Kunststoff Eimer 12 kg ja
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