Herzlich willkommen bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister
Europaweit gilt für Verpackungen, dass der Hersteller eines Produkts auch für die Verpackung die Produktverantwortung im Sinne von Vermeidung, Wiederverwendung und Verwertung übernimmt. Die Umsetzung in Deutschland erfolgt über das Verpackungsgesetz (VerpackG). Die Zentrale Stelle Verpackungsregister übernimmt in diesem Zusammenhang die Aufgabe, die Produktverantwortlichen zu registrieren und damit öffentlich zu machen und über weitere Aufgaben (z. B. Datenmeldung) für Transparenz und Rechtsklarheit zu sorgen. Die weiteren ökologischen Ziele, wie u. a. die Erfüllung der Recyclingquoten und die finanzielle Förderung von nachhaltigeren Verpackungen, werden durch die Zentrale Stelle Verpackungsregister überwacht.
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Alle Informationen rund um das VerpackG, die Registrierung und die sonstigen Pflichten
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Wartungsarbeiten
Aufgrund von Wartungsarbeiten steht das Verpackungsregister LUCID am 7. April 2020 zwischen 18:00 Uhr und ca. 18:30 Uhr vorübergehend nicht zur Verfügung. Wir bitten um Ihr Verständnis.
Die Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister trauert um Walter Hartwig
In der Nacht zum 1. April ist Walter Hartwig, stellvertretendes Mitglied unseres Beirats, unerwartet nach kurzer, schwerer Krankheit verstorben. Diese Nachricht hat alle, die Walter Hartwig kannten, in große Trauer versetzt. Walter Hartwig war ein von allen hoch geschätztes Mitglied des Beirats. Er hat die Themen immer mit viel Herzblut verfolgt, er hat nie aufgegeben und mit unglaublicher Sachkenntnis zu ganz vielen neuen Wegen und Lösungen beigetragen. Er schaffte es, immer wieder Brücken zu bauen, wenn zwei Seiten sich nicht einigen konnten. Selbst tiefe Gräben haben ihn nicht abgeschreckt. Das hat ihn sehr ausgezeichnet in einer Zeit, in der Kompromisse immer schwieriger zu werden scheinen. Der Beirat hat ihn als wunderbar freundlichen, offenen und sachlichen Menschen kennen- und schätzen gelernt. Der Beirat wird nicht mehr derselbe sein, ohne Walter Hartwig. Mit dem Vorstand der Zentralen Stelle Verpackungsregister, Gunda Rachut, verband ihn schon die Vorgeschichte zum Verpackungsgesetz: „Ich habe ihn im Jahr 2016 näher kennenlernen dürfen, als wir gemeinsam das Kompromisspapier zum Verpackungsgesetz verfasst haben. Es war eine Freude, mit ihm zu arbeiten. Ich habe viel von ihm lernen dürfen und seine humorvolle, hilfsbereite und gleichzeitig kluge Art hat nicht nur mir viel gegeben. Seine immer freundliche Persönlichkeit hat viele positive Spuren in dieser Welt hinterlassen. Ich bin mir sicher, er wird nicht nur mir sehr fehlen.“
Unser Mitgefühl ist bei der Familie von Walter Hartwig. In großer Trauer und stillem Gedenken an Walter Hartwig.
Neuer Erklärfilm zum Verständnis der grundlegenden Pflichten nach dem Verpackungsgesetz: Systembeteiligung und Registrierung
Was ist eine Systembeteiligung? Wofür sind Systeme zuständig und wie wird die Entsorgung und das Recycling von Verpackungen finanziert? Was hat die Systembeteiligung mit der Registrierung zu tun? Gibt es neben der Systembeteiligung und Registrierung weitere Pflichten? Der Film gibt einen Überblick über die Zusammenhänge der einzelnen Pflichten. Hier geht es zum Bereich Erklärfilme.
Vollständigkeitserklärung für das Jahr 2019
Sie wollen prüfen, ob Sie eine Vollständigkeitserklärung (VE) im Verpackungsregister LUCID für das Jahr 2019 hinterlegen müssen? Zu den Mengenschwellen, deren Überschreitung zu einer Abgabepflicht einer VE führen und zu weiteren Themen, können Sie sich hier informieren.
Bitte beachten Sie: Wenn Sie verpflichtet sind, eine Vollständigkeitserklärung abzugeben, müssen Sie diese jeweils bis zum 15. Mai des Folgejahres hinterlegen. Der Stichtag 15. Mai ist in § 11 Absatz 1 VerpackG gesetzlich festgeschrieben. Bei gesetzlichen Fristen besteht grundsätzlich keine Möglichkeit einer Fristverlängerung, nach Verstreichen der Frist befindet sich der Verpflichtete im Bereich der Ordnungswidrigkeiten.
Zur Unterstützung bei der Abgabe hat die ZSVR ergänzend zu den Prüfleitlinien das Dokument „Technische Anleitung Vollständigkeitserklärung“ erarbeitet. Dort wird die Abgabe in technischer Hinsicht ausführlich erklärt.
Hinweis aufgrund erhöhter Nachfragen: Bei Fragen, insbesondere zur Vor-Ort-Prüfung, sprechen Sie bitte vorrangig den beauftragten Prüfer an.
Zur Marktanteilsberechnung der Systeme für das zweite Quartal 2020
Die Zentrale Stelle hat die Berechnung und Festsetzung der vorläufigen Marktanteile für das zweite Quartal 2020 durchgeführt. Die gemeinsame Rechtsauffassung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, des Umweltbundesamtes sowie der Zentralen Stelle bleibt bestehen, nach der Herstellern, deren Verpackungen bundesweit in Verkehr gebracht werden, sich nur an bundesweit genehmigten Systemen beteiligen können.
Gleichwohl erfolgte die Berechnung auf der Basis der Zwischenmeldungen aller Systeme, obwohl Anhaltspunkte bestanden, dass diese Rechtsauffassung nicht allen Meldungen zugrunde gelegt wurde. Der Heranziehung anderer Mengen im Rahmen des § 20 Absatz 2 Satz 5 VerpackG stand jedoch entgegen, dass weder ein Abzug von Mengen bei einem System noch deren Berücksichtigung bei einem oder mehreren anderen Systemen eine Grundlage für die Berechnung vorläufiger Marktanteile ergeben würde, die die Marktsituation besser widerspiegeln und mit Blick auf § 1 Absatz 1 Satz 4 VerpackG zu einer marktgerechteren Kostenverteilung nach § 19 VerpackG führen würde. Hinzu kommt, dass der Zentralen Stelle keine tatsächlichen Grundlagen für eine derartige anderweitige Berücksichtigung der Verpackungsmengen vorliegen.
Die Zentrale Stelle hat im Vorfeld versucht, mit den Beteiligten Lösungen zu erarbeiten, die die Marktsituation noch genauer darstellen und bedankt sich ausdrücklich für die konstruktiven Gespräche. Es ist jedoch nicht gelungen, eine Lösung zu erarbeiten, die nicht zu erheblichen Verwerfungen bei einem oder mehreren Marktbeteiligten geführt hätte. Die Zentrale Stelle erachtet es daher als sachgerecht, bis zur gerichtlichen Klärung der grundsätzlichen Fragen zur Marktanteilsberechnung, diese Verfahrensweise beizubehalten, um allen Beteiligten, insbesondere auch den Entsorgern vor Ort, wirtschaftliche Planungssicherheit zu ermöglichen.