Herzlich willkommen bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister
Europaweit gilt für Verpackungen, dass der Hersteller eines Produkts auch für die Verpackung die Produktverantwortung im Sinne von Vermeidung, Wiederverwendung und Verwertung übernimmt. Die Umsetzung in Deutschland erfolgt über das Verpackungsgesetz (VerpackG). Die Zentrale Stelle Verpackungsregister übernimmt in diesem Zusammenhang die Aufgabe, die Produktverantwortlichen zu registrieren und damit öffentlich zu machen und über weitere Aufgaben (z. B. Datenmeldung) für Transparenz und Rechtsklarheit zu sorgen. Die weiteren ökologischen Ziele, wie u. a. die Erfüllung der Recyclingquoten und die finanzielle Förderung von nachhaltigeren Verpackungen, werden durch die Zentrale Stelle Verpackungsregister überwacht.
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ZSVR launches English website
The Zentrale Stelle Verpackungsregister (Central Agency Packaging Register – ZSVR) has launched its English website. Since 28 April 2020, users have been able to access it at: https://www.verpackungsregister.org/en/.
Under 'Information & Orientation' and 'LUCID Packaging Register', visitors will find information about obligations relating to the Verpackungsgesetz (Packaging Act) fully available in English. In the 'Foundation & Authority' section, more than half of the information is already available. Subpages that have to do with administrative procedure law – such as the issuance of classification decisions, related applications, case report publications and the system participation requirement catalogue – are available exclusively in German for legal reasons. Most introductory texts and documents that are meant to help with meeting requirements that touch on administrative procedure law have already been translated and have an additional notice about their legal effect.
The ZSVR has scheduled the project for completion in June 2020, at which point nearly all of the webpages will be available in English.
ZSVR veröffentlicht englische Webseite
Seit dem 28. April 2020 verfügt die Zentrale Stelle Verpackungsregister nun auch über eine englische Webseite. Diese ist abrufbar unter https://www.verpackungsregister.org/en/.
In den Bereichen „Information und Orientierung“ und im „Verpackungsregister LUCID“ stehen die Inhalte zu den Pflichten rund um das Verpackungsgesetz vollumfänglich in englischer Sprache zur Verfügung. Im Bereich „Stiftung und Behörde“ sind bereits mehr als die Hälfte der Inhalte verfügbar. Webunterseiten mit verwaltungsrechtlichem Charakter, wie der Erlass von Einordnungsentscheidungen, die diesbezügliche Antragstellung und auch die Veröffentlichung von Fallberichten sowie der Katalog zur Ermittlung der Systembeteiligungspflicht sind aus rechtlichen Gründen ausschließlich in deutscher Sprache verfügbar. Einführungstexte und Dokumente, die dazu dienen, die Erfüllung von Themen mit verwaltungsrechtlichem Charakter zu unterstützen, sind in großen Teilen übersetzt und mit einem zusätzlichen Hinweis zur Rechtswirkung versehen.
Die ZSVR plant den Projektabschluss im Juni 2020. Dann stehen nahezu alle Webseiten in englischer Sprache zur Verfügung.
Hinterlegte Vollständigkeitserklärungen für das Jahr 2019
Freitag, 15. Mai 2020 war der gesetzliche Stichtag zur Hinterlegung der Vollständigkeitserklärungen im Verpackungsregister LUCID für das Bezugsjahr 2019. Die Liste der Hersteller, die eine Vollständigkeitserklärung hinterlegt haben, ist im öffentlichen Register, für alle Interessierten hier auffindbar.
Der gesetzliche Hinterlegungsstichtag für die VE ist der 15. Mai eines jeden Jahres. Die Anzahl der abgegebenen Vollständigkeitserklärungen hat sich im Vergleich zu den Vorjahren signifikant erhöht. Wir werden dazu noch Auswertungen veröffentlichen. Das ist ein Anzeichen, dass die Arbeit der Zentralen Stelle Wirkung zeigt und es der deutlich überwiegenden Anzahl an Unternehmen mit den gegebenen Hilfestellungen (siehe unten) möglich war, ihren Pflichten pünktlich nachzukommen.
Einige wenige Unternehmen haben übermittelt, dass sie aufgrund der Corona-Situation die Prüfung nicht pünktlich abschließen konnten und daher die Hinterlegung verspätet vornehmen werden. Wichtiger Hinweis: Es ist nach wie vor möglich, Vollständigkeitserklärungen im Verpackungsregister LUCID zu hinterlegen. Zur Unterstützung bei der Abgabe hat die ZSVR ergänzend zu den Prüfleitlinien das Dokument „Technische Anleitung Vollständigkeitserklärung“ erarbeitet. Dort wird die Abgabe in technischer Hinsicht ausführlich erklärt. Bei Fragen, insbesondere zur Vor-Ort-Prüfung, sprechen Sie bitte vorrangig den beauftragten Prüfer an.
Ergänzender Hinweis: Ob eine verspätete Hinterlegung als Ordnungswidrigkeit eingestuft wird, liegt im Ermessen der einzelnen Vollzugsbehörde, hier hat die ZSVR keine Zuständigkeit. Eine Fristverlängerung ist bei gesetzlichen Fristen nicht möglich.
Alexander Dröge wird Generalsekretär der Stiftung Zentrale Stelle Verpackungsregister
Dr. Alexander Dröge (43) wird zum 1. Juli Generalsekretär bei der Stiftung Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) in Osnabrück. Herr Dröge übernimmt als neue Vorstandsstabsstelle die Verantwortung für die Bereiche Recht und Verwaltung. Zuvor verantwortete er über 10 Jahre die Leitung des Bereichs Recht & Verbraucherpolitik, Umwelt, Finanzen und Personal des Markenverbandes e.V. in Berlin und war dort zuletzt Geschäftsführer dieser Bereiche. Dröge begleitet die ZSVR für den Markenverband seit ihrer Geburtsstunde als Projektgesellschaft im Jahr 2015. Zuvor hat er für den Markenverband die verschiedenen Novellen der Verpackungsverordnung begleitet sowie dann den Gesetzgebungsprozess des Verpackungsgesetzes.