Herzlich willkommen bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister
Europaweit gilt für Verpackungen, dass der Hersteller eines Produkts auch für die Verpackung die Produktverantwortung im Sinne von Vermeidung, Wiederverwendung und Verwertung übernimmt. Die Umsetzung in Deutschland erfolgt über das Verpackungsgesetz (VerpackG). Die Zentrale Stelle Verpackungsregister übernimmt in diesem Zusammenhang die Aufgabe, die Produktverantwortlichen zu registrieren und damit öffentlich zu machen und über weitere Aufgaben (z. B. Datenmeldung) für Transparenz und Rechtsklarheit zu sorgen. Die weiteren ökologischen Ziele, wie u. a. die Erfüllung der Recyclingquoten und die finanzielle Förderung von nachhaltigeren Verpackungen, werden durch die Zentrale Stelle Verpackungsregister überwacht.
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Positive Bilanz nach 10 Monaten Verpackungsregister – Verpackungsgesetz entfaltet beabsichtigte Wirkung
10 Monate nach Inkrafttreten des Verpackungsgesetzes am 1. Januar 2019 kann eine erste positive Zwischenbilanz gezogen werden. Die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) ist trotz hohen Zeitdrucks seit Veröffentlichung des Gesetzes im Juli 2017 bereits etabliert und hat alle Meilensteine planmäßig erreicht. Neben großen Fortschritten auf dem Weg zu recyclinggerechteren Verpackungen hat sich seit 2018 die Anzahl der produktverantwortlich handelnden Unternehmen verdreifacht. Die Systembeteiligungsmengen sind gestiegen und die durch Unternehmen abgegebenen Meldungen zu den Verpackungsmengen wurden durch die Aktivitäten der ZSVR qualitativ deutlich verbessert.
Diese und weitere Aspekte zum aktuellen Stand des Verpackungsregisters LUCID und den angestrebten ökologischen und ökonomischen Zielen hat die ZSVR am 29. Oktober 2019 gemeinsam mit dem Umweltbundesamt präsentiert. Die Pressemitteilung zum Thema finden Sie hier.
Vollständigkeitserklärung für das Jahr 2018
Mit dem 15. Mai 2019 haben viele Unternehmen erfolgreich und fristgerecht ihre Vollständigkeitserklärung (VE) im Verpackungsregister LUCID für das Jahr 2018 elektronisch hinterlegt. Zu den Mengenschwellen, deren Überschreitung zu einer Abgabepflicht einer VE führen, können Sie sich hier informieren.
Bitte beachten Sie: Wenn Sie verpflichtet sind, eine Vollständigkeitserklärung abzugeben, müssen Sie diese jeweils bis zum 15. Mai des Folgejahres hinterlegen. Der Stichtag 15. Mai ist in § 11 Absatz 1 VerpackG gesetzlich festgeschrieben. Bei gesetzlichen Fristen besteht grundsätzlich keine Möglichkeit einer Fristverlängerung, nach Verstreichen der Frist befindet sich der Verpflichtete im Bereich der Ordnungswidrigkeiten.
Zur Unterstützung bei der Abgabe hat die ZSVR ergänzend zu den Prüfleitlinien das Dokument „Technische Anleitung Vollständigkeitserklärung“ erarbeitet. Dort wird die Abgabe in technischer Hinsicht ausführlich erklärt.
Mindeststandard zur Bemessung Recyclingfähigkeit von Verpackungen auch in englischer Sprache veröffentlicht
Die Zentrale Stelle Verpackungsregister (ZSVR) hat am 1. September 2019 im Einvernehmen mit dem Umweltbundesamt den Mindeststandard zur Bemessung der Recyclingfähigkeit von Verpackungen veröffentlicht. Das Ziel, Verpackungen recyclinggerechter zu gestalten, findet auch in international tätigen Industrie- und Handelsunternehmen hohes Interesse. Deshalb sind der Mindeststandard zum recyclinggerechten Design von Verpackungen genauso wie die Pressemitteilung zur Veröffentlichung nun auch in englischer Sprache verfügbar.
Bitte beachten Sie: Die vorliegende Sprachfassung des Mindeststandards ist, genauso wie alle anderen englischen Texte der ZSVR zum Verpackungsgesetz, unverbindlich, also rechtlich nicht bindend und dient ausschließlich Kommunikationszwecken für interessierte Unternehmen im Ausland. Rechtlich bindend ist ausschließlich die deutsche Fassung des Mindeststandards.