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Verpackungsregister LUCID

Auf einen Blick: Registrierung

Registrierungspflicht für Hersteller/Erstinverkehrbringer

Wer systembeteiligungspflichtige Verpackungen in Deutschland in Verkehr bringt (Hersteller/ Erstinverkehrbringer), muss bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) im Verpackungsregister LUCID registriert sein. Die Herstellereigenschaft knüpft an das erstmalige gewerbsmäßige Inverkehrbringen oder Einführen verpackter Ware nach Deutschland an und ist unabhängig von der Vertriebsmethode oder Handelsstufe (§ 3 Verpackungsgesetz (VerpackG)).

Eine einzige Sonderregelung betrifft die sogenannten Serviceverpackungen. Diese werden vom Vertreiber am Ort der Abgabe der Ware befüllt (z. B. Brötchentüten, Tragetaschen, Coffee-to-go-Becher, Imbisseinweggeschirr). Hier kann der Letztvertreiber verlangen, dass die Systembeteiligung von der Vorvertriebsstufe übernommen wird. Entsprechend gehen auch alle anderen Pflichten (z. B. Registrierung und ggf. Vollständigkeitserklärung) auf den Vorvertreiber über.

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Die Rechtsfolgen bei Verstößen und die Darstellung im öffentlichen Register

Unterbleibt die Registrierung, besteht automatisch ein Vertriebsverbot für die Verpackungen und es drohen Bußgelder. Aufgrund der Öffentlichkeit des Registers müssen in diesem Bereich nicht rechtskonform Handelnde ggf. mit Auslistung ihrer Waren im Handel rechnen. Denn die Veröffentlichung ermöglicht es jedermann, das Register nach bestimmten Herstellern und Marken zu durchsuchen und damit zu überprüfen, ob die Hersteller ihrer Registrierungspflicht nachgekommen sind. Verstöße fallen durch das Verpackungsregister LUCID und die damit verbundene Transparenz auf.

 

Die Registrierung

Die Registrierungspflicht der Hersteller aus § 9 VerpackG besteht seit dem 1. Januar 2019 mit Inkrafttreten des VerpackG. Die Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von Verpackungen hinterlegen im Verpackungsregister LUCID ihre Stammdaten und erhalten eine Registrierungsnummer, die sie dann bei ihrem Systemvertragspartner zum Abschluss eines Systembeteiligungsvertrags angeben. Zu beachten ist, dass Sie bereits im Registrierungsprozess bestätigen, dass für die Entsorgung und das Recycling Ihrer Verpackungen ein solcher Vertrag mit einem Systembetreiber abgeschlossen wird. Hersteller erhalten anschließend von der ZSVR automatisch einen Registrierungsverwaltungsakt. Außerdem werden sie im öffentlichen Herstellerregister mit ihren Markennamen geführt. Die Inhalte dieses Registers sind in § 9 VerpackG geregelt. Das Herstellerregister finden Sie hier.

So ist gesichert, dass die ordnungsgemäß registrierten Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von Verpackungen keinem Vertriebsverbot unterliegen. Die Registrierung dokumentiert nach außen, dass sie für die durch sie vertriebenen Verpackungen ihrer Produktverantwortung nachgekommen sind.

 

Das Registrierungsverfahren

Der Ablauf des Registrierungsverfahrens ist im VerpackG weitgehend festgelegt: Der Hersteller stellt einen Antrag auf Registrierung bei der ZSVR, welche die Registrierung durchführt und anschließend den jeweiligen Hersteller mit seinen Markennamen in das öffentliche Verpackungsregister LUCID aufnimmt. Das Register wird ausschließlich elektronisch betrieben. Dies ist im Gesetz so vorgesehen.

Im Rahmen der erstmaligen Registrierung erstellt der Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von Verpackungen zunächst seinen Login, indem er den Unternehmensnamen, den Verantwortlichen und zusätzlich den konkreten Bearbeiter im Unternehmen mit E-Mail-Adresse eingibt. Die bei der Registrierung anzugebende E-Mail-Adresse ist seit dem 3. Juli 2021 nicht mehr im öffentlichen Register sichtbar. Über einen per E-Mail durch die ZSVR versendeten Aktivierungslink muss der Verpflichtete das Login innerhalb von 24 Stunden aktivieren und danach durch Eingabe seiner weiteren Herstellerangaben innerhalb von sieben Tagen die Registrierung abschließen. Bevor der Hersteller seinen Registrierungsantrag endgültig absendet, bekommt er alle Angaben noch einmal zusammengefasst dargestellt. Hat er den Antrag auf Registrierung gestellt, übermittelt ihm die ZSVR per E-Mail seine Registrierungsnummer und es wird automatisch der Verwaltungsakt zur Registrierung erlassen und elektronisch übermittelt.

Der Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von Verpackungen ist nach dem VerpackG verpflichtet, Änderungen an seinen Registrierungsdaten jeweils unverzüglich mitzuteilen und im Verpackungsregister LUCID zu aktualisieren. Die Stammdaten- und Markenaktualisierung führt er ebenfalls im Login-Bereich des Onlineregisters durch. Die im öffentlichen Teil vom Verpackungsregister LUCID dargestellten Herstellerangaben werden samt Änderungen täglich aktualisiert. Die bei der Registrierung verwendete E-Mail-Adresse wird für alle weiteren Kontakte mit der ZSVR verwendet. Daher ist sicherzustellen, dass diese jederzeit erreichbar ist. Bei Änderung einer E-Mail-Adresse kann ein sogenannter Login-Übertrag in den Stammdaten im Register durchgeführt werden.


Hilfestellungen für eine erfolgreiche Registrierung:

Zum Verpackungsregister LUCID gelangen Sie hier.

Unter folgenden Links erhalten Sie wichtige Hinweise und Anleitungen, die das Erstellen und Absenden Ihres Registrierungsantrages erleichtern.