Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
02-120 Sonstige Lebensmittel 02-120-0140 Andere flüssige Lebensmittel
Produktbeschreibung
Flüssige Nahrungsmittel
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Flüssignahrung für Senioren oder für die Rekonvaleszenz
Flüssignahrung für Sportler
Essenzen (Aromen) für Nahrungsmittel
Diätetische Flüssignahrung
Säuerungsmittel
Flüssige Nahrungsergänzungsmittel
Sonstige flüssige Nahrungsmittel
01-000-0030 Fruchtsirup, Konzentrate 
02-120-0080 Essig 
18-000-0040 Arzneimittel flüssig 
   
   
   
   
Begründung
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von anderen flüssigen Lebensmitteln bis zu einer Füllgröße von einschließlich 9 kg sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 7 VerpackDG) wie Gastronomiebetrieben, Kantinen und Großküchen anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen gehören auch Betriebe des Lebensmittelhandwerks, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von anderen flüssigen Lebensmitteln mit einer Füllgröße über 9 kg sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise bei industriellen oder großgewerblichen Anfallstellen anfallen. Dazu zählen insbesondere die Lebensmittelindustrie sowie Lieferbäckereien, Großbäckereien und Handwerksbäckereien oberhalb des Mengenkriteriums.
Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe
Kunststoffflasche für Trinknahrung ("bilanzierte Diät") (VI)

Datum der Veröffentlichung: 06.02.2020 | Antragsteller: B. Braun Melsungen AG

pdf, 2035 KB
Kunststoffflasche für Trinknahrung ("bilanzierte Diät") (V)

Datum der Veröffentlichung: 06.02.2020 | Antragsteller: Fresenius Kabi Deutschland GmbH

pdf, 433 KB
Kunststoffflasche für Trinknahrung ("bilanzierte Diät") (IV)

Datum der Veröffentlichung: 06.02.2020 | Antragsteller: Nestle Health Science (Deutschland)

pdf, 1981 KB
Kunststoffflasche für Trinknahrung ("bilanzierte Diät") (III)

Datum der Veröffentlichung: 06.02.2020 | Antragsteller: Nutricia GmbH

pdf, 526 KB
Kunststoffflasche für Trinknahrung ("bilanzierte Diät") (II)

Datum der Veröffentlichung: 06.02.2020 | Antragsteller: Vitaflo Deutschland GmbH

pdf, 390 KB
Kunststoffflasche für Trinknahrung ("bilanzierte Diät") (I)

Datum der Veröffentlichung: 06.02.2020 | Antragsteller: vitasyn medical GmbH

pdf, 721 KB
Kunststoffflasche für Trinknahrung ("bilanzierte Diät") (VII)

Datum der Veröffentlichung: 24.08.2021 | Antragsteller: vitasyn medical GmbH

pdf, 546 KB
Flasche aus Kunststoff mit Schraubverschluss für Trinknahrung (bilanzierte Diät)

Datum der Veröffentlichung: 05.05.2022 | Antragsteller: HiPP GmbH & Co. Vertrieb KG

pdf, 1260 KB

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht
Produkt: 02-120-0140 // Andere flüssige Lebensmittel

Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

 		Systembeteiligungspflicht
Umverpackungen
Kunststoff Flaschenträger, Umhüllungen > 9 kg nein
Kunststoff Flaschenträger, Umhüllungen ≤ 9 kg ja
PPK Faltschachteln, Umkartons ≤ 9 kg ja
PPK Faltschachteln, Umkartons > 9 kg nein
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art ≤ 9 kg ja
Aller Art Aller Art > 9 kg nein
Glas Ampullen, Flaschen ≤ 9 kg ja
Kunststoff Beutel, Dosen, Eimer, Flaschen, Kanister ≤ 9 kg ja
Kunststoff Eimer, Kanister > 9 kg nein
PPK Faltschachteln ≤ 9 kg ja
PPK Faltschachteln > 9 kg nein
Sonstige Verbundverpackung Blockpackungen ≤ 9 kg ja
Weißblech Flaschen ≤ 9 kg ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail
Produkt: 02-120-0140 // Andere flüssige Lebensmittel

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung 		Systembeteiligungspflicht
Umverpackungen
Kunststoff Flaschenträger 6 x 500 ml ja
Kunststoff Flaschenträger 3 l ja
Kunststoff Flaschenträger, Umhüllungen > 9 kg nein
Kunststoff Flaschenträger, Umhüllungen ≤ 9 kg ja
PPK Blisterpackungen, Faltschachteln, Umkartons 4 x 2 ml ja
PPK Blisterpackungen, Faltschachteln, Umkartons 8 ml ja
PPK Blisterpackungen, Faltschachteln, Umkartons 12 x 100 ml ja
PPK Blisterpackungen, Faltschachteln, Umkartons 10 x 100 ml ja
PPK Blisterpackungen, Faltschachteln, Umkartons 1 l ja
PPK Blisterpackungen, Faltschachteln, Umkartons 1,2 l ja
PPK Blisterpackungen, Faltschachteln, Umkartons > 9 kg nein
PPK Blisterpackungen, Faltschachteln, Umkartons ≤ 9 kg ja
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