Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
01-000 Getränke 01-000-0070 Sonstige alkoholfreie Getränke
Produktbeschreibung
Sonstige alkoholfreie Getränke
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Brottrunk
Reisdrinks
Kokoswasser
Getränke auf Basis von Hafer, Dinkel und anderen Getreiden
Sojagetränke, Sojamischgetränke
Andere alkoholfreie Getränke
01-000-0080 Bier, alkoholfreies Bier 
02-000-0010 Milch, Milchgetränke 
01-000-0010 Fruchtsäfte, Fruchtnektare, Gemüsesäfte, Gemüsenektare 
02-000-0070 Joghurt, Fertigdesserts 
01-000-0100 Sekt, Schaumwein, Perlwein 
02-090-0040 Tee, Instantgetränke auf Teebasis 
02-110-0200 Babynahrung, pulverförmig 
02-020-0070 Kokosmilch 
Begründung
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von sonstigen alkoholfreien Getränken bis zu einer Füllgröße von einschließlich 12 Litern fallen typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 7 VerpackDG) wie Gastronomiebetrieben, Kantinen und Großküchen an. Sofern diese Verpackungen nicht nach § 46 VerpackDG der Pfandpflicht unterliegen, sind sie systembeteiligungspflichtig. Pfandpflichtige Einweggetränkeverpackungen aller Art sind nicht systembeteiligungspflichtig.
Verpackungen mit Bündelungsfunktion für sonstige alkoholfreie Getränke sind bis zu einer Füllgröße von einschließlich 12 Litern unabhängig von der Pfandpflicht systembeteiligungspflichtig.
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von sonstigen alkoholfreien Getränken über einer Füllgröße von 12 Litern sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in der Industrie oder im Großgewerbe anfallen.
Besonderheiten
Bei sonstigen alkoholfreien Getränken sind die Ausnahmen aus § 46 Abs. 4 S. 1 Nr. 7 VerpackDG nicht einschlägig.
Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe
Kunststoffflasche für Mandelgetränk mit Vanillegeschmack und Haselnussgetränk mit Schokoladengeschmack

Datum der Veröffentlichung: 20.02.2020 | Antragsteller: Alpro C.V.A

pdf, 453 KB
Kunststoffbecher mit Deckel für Mandelgetränk aus Kaffee

Datum der Veröffentlichung: 29.01.2020 | Antragsteller: Arla Foods Deutschland GmbH

pdf, 916 KB
HDPE-Flasche für Proteindrink mit Molke u. a.

Datum der Veröffentlichung: 13.11.2019 | Antragsteller: Layenberger Nutrition Group GmbH

pdf, 736 KB
Aluminiumdose für Kaffeegetränk mit Magermilchpermeat u. a.

Datum der Veröffentlichung: 02.07.2019 | Antragsteller: Emmi Deutschland GmbH

pdf, 295 KB

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht
Produkt: 01-000-0070 // Sonstige alkoholfreie Getränke

Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

 		Systembeteiligungspflicht
Umverpackungen
Kunststoff Bündelungsfolien, Flaschenträger pfandpflichtunabhängig ≤ 12 l ja
Kunststoff Bündelungsfolien, Flaschenträger pfandpflichtunabhängig > 12 l nein
PPK Flaschenträger, Faltschachteln, Umkartons pfandpflichtunabhängig > 12 l nein
PPK Flaschenträger, Faltschachteln, Umkartons pfandpflichtunabhängig ≤ 12 l ja
Verkaufsverpackungen
Aller Art Nicht pfandpflichtige Einwegverpackungen aller Art ≤ 12 l ja
Aller Art Nicht pfandpflichtige Einwegverpackungen aller Art > 12 l nein
Aller Art Pfandpflichtige Einwegverpackungen aller Art Aller Art nein

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail
Produkt: 01-000-0070 // Sonstige alkoholfreie Getränke

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

 		Ausprägung/Form
Ausprägung/Form

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

 		Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung 		Systembeteiligungspflicht
Umverpackungen
Kunststoff Bündelungsfolien, Flaschenträger ≤ 12 l ja
Kunststoff Bündelungsfolien, Flaschenträger > 12 l nein
PPK Flaschenträger, Faltschachteln, Umkartons > 12 l nein
PPK Flaschenträger, Faltschachteln, Umkartons ≤ 12 l ja
Verkaufsverpackungen
Aluminium Getränkedosen 330 ml nein
Aluminium Getränkedosen 500 ml nein
Getränkekarton Blockpackungen 200 ml ja
Getränkekarton Blockpackungen 250 ml ja
Getränkekarton Blockpackungen 330 ml ja
Getränkekarton Blockpackungen 350 ml ja
Getränkekarton Blockpackungen 500 ml ja
Getränkekarton Blockpackungen 600 ml ja
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