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Information & Orientierung

Themenpapiere

Differenziert nach Wirtschaftszweigen – speziell für Importeure, Versand- und Onlinehändler und Kleinstinverkehrbringer – sind im Folgenden verschiedene Themenpapiere aufgeführt.

 

 

  1. Die wichtigsten Aspekte beim Import von Waren
  2. Themen und Fallkonstellationen Versand- und Onlinehändler
  3. Überblick für Kleinstinverkehrbringer
  4. Überprüfung, ob ein Gegenstand eine Verpackung oder eine Nicht-Verpackung ist
  5. Fachinformation zur erweiterten Pfandpflicht für Einweggetränkeverpackungen ab dem 1. Januar 2022

Das Verpackungsgesetz (VerpackG) definiert die bestehenden Pflichten von Herstellern und Händlern – sogenannten Erstinverkehrbringern von Verpackungen.

Die zentralen Pflichten, die bereits während der Verpackungsverordnung bestanden, haben sich nicht geändert. So müssen die Verpackungen, die typischerweise beim privaten Haushalt oder den sogenannten vergleichbaren Anfallstellen typischerweise als Abfall anfallen und gewerbsmäßig in Verkehr gebracht wurden, nach dem Verpackungsgesetz an einem System beteiligt werden. Nur so ist gesichert, dass die Vielzahl von Verpackungen über ein flächendeckendes System erfasst und einer Verwertung zugeführt wird.

Wer mehr wissen möchte oder Detailfragen hat, kann ergänzend in den FAQs nachsehen, dort werden die relevanten Fragestellungen beantwortet.


1. Die wichtigsten Aspekte beim Import von Waren

Beim Import von Waren sind verschiedene Konstellationen denkbar. Dieses Themenpapier informiert über die Pflichten, die bei der Einfuhr von systembeteiligungspflichtigen Verpackungen nach Deutschland zu beachten sind.


2. Themen und Fallkonstellationen Versand- und Onlinehändler

Versandhandel ist nicht gleich Versandhandel, es gibt ganz unterschiedliche Konstellationen. Im vorliegenden Dokument werden die verschiedenen Konstellationen mit den jeweiligen Folgen dargestellt.


3. Information für Klein- und Kleinstinverkehrbringer im Überblick

Wer seine selbstständige Tätigkeit durch Gewerbeanzeige angezeigt hat, anzeigen müsste oder wer im Sinne des Einkommenssteuerrechts Einkünfte aus Gewerbebetrieb, selbstständiger Arbeit oder Land- und Forstwirtschaft mit Gewinnerzielungsabsicht erzielt, handelt in jedem Fall gewerbsmäßig im Sinne des VerpackG. Dieses Papier informiert Klein- und Kleinstinverkehrbringer darüber, in welchen Fällen gewerbsmäßiges Inverkehrbringen vorliegt und enthält Anwendungshinweise für die Land- und Forstwirtschaft.


4. Überprüfung, ob ein Gegenstand eine Verpackung oder eine Nicht-Verpackung ist

Wann ist ein Gegenstand eine Verpackung und welche Kriterien muss man zur Bestimmung der Verpackungseigenschaft eines Gegenstandes prüfen? In den meisten Fällen ist eindeutig, ob es sich um eine Verpackung handelt oder nicht. Es gibt jedoch Einzelfälle, bei denen die Sachlage auf den ersten Blick nicht eindeutig ist. Das neue Themenpapier der ZSVR gibt eine Hilfestellung zur Abgrenzung von Verpackungen von Nicht-Verpackungen. Handelt es sich bei einem Prüfgegenstand um eine Verpackung, muss im Anschluss die Systembeteiligungspflicht ermittelt werden. Dazu kann der Katalog systembeteiligungspflichtiger Verpackungen angewendet werden.


5. Fachinformation zur erweiterten Pfandpflicht für Einweggetränkeverpackungen ab dem 1. Januar 2022

Welche Einweggetränkeverpackungen bzw. welche Getränke sind von der erweiterten Pfandpflicht betroffen sind? Das neue Themenpapier der ZSVR beantwortet diese Frage und zeigt auf, welcher Handlungsbedarf sich aus der erweiterten Pfandpflicht für Hersteller (Erstinverkehrbringer bzw. Importeure) sowie für Vertreiber von Einweggetränkeverpackungen ab Januar 2022 ergibt.


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