Verpackungsregister LUCID

Auf einen Blick: Registrierung

Registrierungspflicht für Hersteller/Erstinverkehrbringer

Wer systembeteiligungspflichtige Verpackungen in Deutschland in Verkehr bringt (Hersteller/ Erstinverkehrbringer), muss bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister (ZSVR) im Verpackungsregister LUCID registriert sein. Die Herstellereigenschaft knüpft dabei an das erstmalige gewerbsmäßige Inverkehrbringen oder Einführen nach Deutschland an und ist unabhängig von der Vertriebsmethode oder Handelsstufe (§ 3 Verpackungsgesetz (VerpackG)).

Eine einzige Ausnahme betrifft die sogenannten Serviceverpackungen. Diese werden vom Vertreiber am Ort der Abgabe der Ware befüllt (z. B. Brötchentüten, Tragetaschen, Coffee-to-go-Becher, Imbisseinweggeschirr). Hier kann der Letztvertreiber verlangen, dass die Systembeteiligung von der Vorvertriebsstufe übernommen wird. Entsprechend gehen auch alle anderen Pflichten (z. B. Registrierung und ggf. Vollständigkeitserklärung) auf den Vorvertreiber über.

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Die Rechtsfolgen bei Verstößen und die Darstellung im öffentlichen Register

Unterbleibt die Registrierung, besteht automatisch ein Vertriebsverbot für die Verpackungen und es drohen Bußgelder. Aufgrund der Öffentlichkeit des Registers müssen in diesem Bereich nicht rechtskonform Handelnde ggf. mit Auslistung ihrer Waren im Handel rechnen. Denn die Veröffentlichung ermöglicht es jedermann, das Register nach bestimmten Herstellern und Marken zu durchsuchen und damit zu überprüfen, ob die Hersteller ihrer Registrierungspflicht nachgekommen sind. Verstöße fallen durch das Verpackungsregister LUCID und die damit verbundene Transparenz auf.

 

Die Registrierung

Die Registrierungspflicht der Hersteller aus § 9 VerpackG besteht seit dem 1. Januar 2019 mit Inkrafttretens des VerpackG. Die Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von Verpackungen hinterlegen im Verpackungsregister LUCID ihre Stammdaten und erhalten eine Registrierungsnummer, die sie dann bei ihrem Systemvertragspartner zum Abschluss eines Systembeteiligungsvertrags angeben. Anschließend bestätigen Hersteller im Verpackungsregister LUCID, dass sie ihre Rücknahmepflichten durch die Beteiligung an einem oder mehreren Systemen erfüllen. Erst damit ist die Registrierung vollständig abgeschlossen. Hersteller erhalten anschließend von der Zentralen Stelle Verpackungsregister automatisch einen Registrierungsverwaltungsakt. Außerdem werden sie im öffentlichen Herstellerregister mit ihren Markennamen geführt. Die Inhalte dieses Registers sind in § 9 VerpackG geregelt. Das Herstellerregister finden Sie hier.

So ist gesichert, dass die ordnungsgemäß registrierten Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von Verpackungen ab dem 1. Januar 2019 keinem Vertriebsverbot unterliegen und diese dokumentiert nach außen, dass sie für die durch sie vertriebenen Verpackungen ihrer Produktverantwortung nachgekommen sind.

 

Das Registrierungsverfahren

Der Ablauf des Registrierungsverfahrens ist im VerpackG weitgehend festgelegt: Der Hersteller stellt einen Antrag auf Registrierung bei der Zentralen Stelle Verpackungsregister, welche die Registrierung durchführt und anschließend den jeweiligen Hersteller mit seinen Markennamen in das öffentliche Verpackungsregister LUCID aufnimmt. Das Verpackungsregister LUCID wird ausschließlich elektronisch betrieben; dies ist im Gesetz so vorgesehen.

Im Rahmen der erstmaligen Registrierung erstellt der Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von Verpackungen zunächst seinen Login, indem er den Unternehmensnamen, den Verantwortlichen und zusätzlich den konkreten Bearbeiter im Unternehmen mit E-Mail-Adresse eingibt. Über einen per E-Mail versendeten Aktivierungslink muss er das Login innerhalb von 24 Stunden aktivieren und danach durch Eingabe seiner weiteren Herstellerangaben innerhalb von sieben Tagen die Registrierung abschließen. Bevor der Hersteller seinen Registrierungsantrag endgültig absendet, bekommt er alle Angaben noch einmal zusammengefasst dargestellt. Hat er den Antrag auf Registrierung gestellt, übermittelt ihm die Zentrale Stelle Verpackungsregister per E-Mail seine Registrierungsnummer und es wird automatisch der Verwaltungsakt zur Registrierung erlassen und elektronisch übermittelt.

Der Hersteller bzw. Erstinverkehrbringer von Verpackungen ist nach dem VerpackG verpflichtet, Änderungen an seinen Registrierungsdaten jeweils unverzüglich mitzuteilen. Diese Stammdaten- und Markenaktualisierung kann er ebenfalls im Login-Bereich vom Verpackungsregister LUCID erledigen. Die im öffentlichen Teil vom Verpackungsregister LUCID dargestellten Herstellerangaben werden aufgrund der Änderungen täglich aktualisiert.


Hilfestellungen für eine erfolgreiche Registrierung:

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Auf folgenden Seiten erhalten Sie wichtige Hinweise und Anleitungen, die das Erstellen und Absenden Ihres Registrierungsantrages erleichtern.