Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

01-000 Getränke 01-000-0110 Spirituosen

Produktbeschreibung

Alkoholische Getränke mit Alkoholgehalt von mindestens 15 % Vol. (14 % Vol. bei Eierlikör) und alkoholhaltige Mischgetränke auf Spirituosenbasis (weniger als 15 % Vol.) sowie Alkopops auf Spirituosenbasis (mindestens 1,2 % Vol. und weniger als 10 % Vol.)

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Obstbrände, Liköre

Korn, Arrak, Wodka

Weinbrand

Spirituosenmischgetränke

Gin, Wacholder

Whisky

Sonstige Spirituosen

Alkopops auf Spirituosenbasis

01-000-0090	Wein, Weinmischgetränke, weinähnliche Getränke

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Spirituosen bis zu einer Füllgröße von einschließlich 22 Litern fallen typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomiebetrieben, Kantinen und Großküchen an. Einweggetränkeverpackungen von Spirituosen, die nach § 31 Abs. 4 Nr. 7d bzw. 7e VerpackG nicht der Pfandpflicht unterliegen, sind systembeteiligungspflichtig.

Verpackungen mit Bündelungsfunktion von Spirituosen sind bis zu einer Füllgröße von einschließlich 22 Litern unabhängig von der Pfandpflicht systembeteiligungspflichtig.

Versandverpackungen aller Art von Spirituosen fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Besonderheiten

Einwegkunststoffgetränkeflaschen (außer Flaschen mit Flaschenkörpern aus Glas oder Metall und lediglich Verschlüssen, Deckeln, Etiketten, Aufklebern oder Umhüllungen aus Kunststoff) und Getränkedosen, jeweils mit dem Füllvolumen 0,1 l bis 3 l, befüllt mit Spirituosen i.S.d. § 31 Abs. 4 Nr. 7d bzw. 7e VerpackG sind pfandpflichtig.

Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe

Einordnungsentscheidung „Likörflasche und Konfitürenglas“ ( pdf, 315.5 KB)

Datum der Veröffentlichung: 14.05.2019 | Antragsteller: Sigrid`s Marmeladenküche

Einordnungsentscheidung "Glasflasche für alkoholisches Mischgetränk mit 10 % Vol." ( pdf, 540.7 KB)

Datum der Veröffentlichung: 09.12.2022 | Antragsteller: Gesellschaft bürgerlichen Rechts

Einordnungsentscheidung “Glasflasche für alkoholhaltiges Mischgetränk mit 10,5 % Vol.“ ( pdf, 433.9 KB)

Datum der Veröffentlichung: 12.01.2021 | Antragsteller: Campari Deutschland GmbH

Einordnungsentscheidung „Glasflasche für alkoholisches Getränk mit 11 % Vol.“ ( pdf, 347.8 KB)

Datum der Veröffentlichung: 15.05.2020 | Antragsteller: Rola Weinbrennerei und Likörfabrik

Einordnungsentscheidung „Glasflasche für alkoholisches Getränk mit 11 % Vol.“ ( pdf, 505.7 KB)

Datum der Veröffentlichung: 05.12.2019 | Antragsteller: Campari Deutschland GmbH

Einordnungsentscheidung „Glasflasche für alkoholisches Getränk mit 12 % Vol.“ ( pdf, 479.7 KB)

Datum der Veröffentlichung: 19.09.2019 | Antragsteller: Campari Deutschland GmbH

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 01-000-0110 // Spirituosen

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Nicht pfandpflichtige Einwegverpackungen aller Art		> 22 l		nein
Aller Art	Nicht pfandpflichtige Einwegverpackungen aller Art		≤ 22 l	ja
Aller Art	Pfandpflichtige Einwegverpackungen aller Art	Aller Art			nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Aller Art	Geschenkpackungen, Kisten	pfandpflichtunabhängig	> 22 l		nein
Aller Art	Geschenkpackungen, Kisten	pfandpflichtunabhängig	≤ 22 l	ja
Kunststoff	Bündelungsfolien, Umhüllungen	pfandpflichtunabhängig	≤ 22 l	ja
Kunststoff	Bündelungsfolien, Umhüllungen	pfandpflichtunabhängig	> 22 l		nein
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons	pfandpflichtunabhängig	≤ 22 l	ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons	pfandpflichtunabhängig	> 22 l		nein
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 01-000-0110 // Spirituosen

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aluminium	Getränkedosen	250 ml		nein
Aluminium	Getränkedosen	330 ml		nein
Aluminium	Getränkedosen	500 ml		nein
Getränkekarton	Blockpackungen	200 ml	ja
Glas	Flaschen	20 ml - 50 ml	ja
Glas	Flaschen	200 ml	ja
Glas	Flaschen	100 ml - 200 ml	ja
Glas	Flaschen	275 ml	ja
Glas	Flaschen	350 ml	ja
Glas	Flaschen	500 ml	ja
Glas	Flaschen	700 ml	ja
Glas	Flaschen	1 l	ja

Produktsuche Definitionsblatt mit Begründung Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht

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Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 01-000-0110 // Spirituosen

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 01-000-0110 // Spirituosen

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