Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

13-020 KFZ 13-020-0090 Bremsflüssigkeit, Kühlerfrostschutzmittel

Produktbeschreibung

Flüssigkeiten, die zur Übertragung von Energie in Hydrauliksystemen benötigt werden sowie Flüssigkeiten, die das Gefrieren von Kühlflüssigkeit verhindern

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Kühlerfrostschutzmittel

Bremsflüssigkeit

Hydraulikflüssigkeit

16-000-0070	Gefrierschutzmittel
15-000-0180	Autopflegemittel

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Bremsflüssigkeit und Kühlerfrostschutzmitteln bis zu einer Füllgröße von einschließlich 1,5 Litern sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) anfallen.

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Bremsflüssigkeit und Kühlerfrostschutzmitteln mit einer Füllgröße über 1,5 Litern sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise bei Betrieben des Kfz-Handwerks anfallen, deren Verpackungsabfälle nicht in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können.

Versandverpackungen aller Art von Bremsflüssigkeit und Kühlerfrostschutzmitteln fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Besonderheiten

Verkaufsverpackungen schadstoffhaltiger Füllgüter im Sinne von § 3 Abs. 7 in Verbindung mit Anlage 2 VerpackG sind nach § 12 Nr. 4 VerpackG von der Systembeteiligungspflichtig ausgenommen.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 13-020-0090 // Bremsflüssigkeit, Kühlerfrostschutzmittel

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		> 1,5 l		nein
Aller Art	Aller Art		≤ 1,5 l	ja
Kunststoff	Dosen, Fässer, Flaschen, Kanister		≤ 1,5 l	ja
Kunststoff	Dosen, Fässer, Flaschen, Kanister		> 1,5 l		nein
Metall	Dosen, Fässer, Flaschen, Kanister		≤ 1,5 l	ja
Metall	Dosen, Fässer, Flaschen, Kanister		> 1,5 l		nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		≤ 1,5 l	ja
Kunststoff	Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		> 1,5 l		nein
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Flaschenträger, Faltschachteln, Umkartons		≤ 1,5 l	ja
PPK	Flaschenträger, Faltschachteln, Umkartons		> 1,5 l		nein
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 13-020-0090 // Bremsflüssigkeit, Kühlerfrostschutzmittel

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	≤ 1,5 l	ja
Aller Art	Aller Art	> 1,5 l		nein
Kunststoff	Dosen, Flaschen	250 ml	ja
Kunststoff	Dosen, Flaschen	1 l	ja
Kunststoff	Dosen, Flaschen	1,5 l	ja
Kunststoff	Fässer	50 l - 65 l		nein
Kunststoff	Fässer	200 l - 216 l		nein
Kunststoff	Kanister	3 l		nein
Kunststoff	Kanister	5 l - 12 l		nein
Kunststoff	Kanister	20 l - 60 l		nein
Stahlblech	Fässer	50 l - 65 l		nein
Stahlblech	Fässer	200 l - 216 l		nein

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Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 13-020-0090 // Bremsflüssigkeit, Kühlerfrostschutzmittel

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