Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

21-000 Textilien, Schuhe, Lederwaren 21-000-0070 Bekleidung

Produktbeschreibung

Gesamtheit aller Materialien, die als Garderobe vom Menschen getragen werden

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Oberbekleidung, Strümpfe für Damen, Herren, Kinder

Sonstige Bekleidung

Sportbekleidung, Skibekleidung, Badebekleidung

Babybekleidung, Sterbewäsche

Unterwäsche, Nachtwäsche, BH's, Miederwaren

Arbeits-, Spezialbekleidung, Uniformen

Handschuhe (Textil), Schals, Tücher, Kopfbedeckungen, Krawatten, Fliegen

Pelz-, Lederbekleidung

21-000-0010	Schuhe
22-000-0130	Trinkhalme, Gummiringe, Haushaltshandschuhe

Begründung

Verkaufsverpackungen von Bekleidung bis einschließlich 30 Stück bzw. 30 Paar (ohne Kleiderbügel, Kleinbügel und Aufhänger) sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomie- und Beherbergungsbetrieben, Verwaltungen, Kultur- und Freizeiteinrichtungen sowie Dienstleistungsbetrieben anfallen.

Verpackungen von Bekleidung bis einschließlich 30 Stück oder 30 Paar fallen auch im Handel an, insgesamt überwiegt aber der Anteil, der in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen anfällt.

Kleiderbügel über 15 cm Breite, die der Präsentation der Waren dienen, verbleiben typischerweise im Handel. Kleiderbügel bis 15 cm Breite werden in der Regel dem Verbraucher mitgegeben und sind systembeteiligungspflichtig.
Versandverpackungen aller Art von Bekleidung fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Besonderheiten

Bügel und Kleiderhüllen, welche die Übergabe des Kleidungsstücks an den Verbraucher ermöglichen oder unterstützen, sind systembeteiligungspflichtig.

Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe

Einordnungsentscheidung "Briefumschlag aus Papier für ein Paar Babyschuhe" ( pdf, 426.6 KB)

Datum der Veröffentlichung: 15.09.2022 | Antragsteller: natürliche Person

Einordnungsentscheidung Schachtel aus Karton für 40 Babyschlafsäcke ( pdf, 308.1 KB)

Datum der Veröffentlichung: 11.05.2022 | Antragsteller: Kolibri GmbH

Einordnungsentscheidung Beutel aus Kunststoff und Hängeetiketten aus Papier für Babyschlafsack ( pdf, 569.0 KB)

Datum der Veröffentlichung: 28.02.2022 | Antragsteller: Kolibri GmbH

Einordnungsentscheidung "Schachtel aus Karton für 100 Paar Schutzhandschuhe" ( pdf, 449.9 KB)

Datum der Veröffentlichung: 16.12.2020 | Antragsteller: ASK Kloska GmbH

Einordnungsentscheidung "Pappdeckel, Pappboden, zwei Kunststoffbänder für 10 Paar Schutzhandschuhe" ( pdf, 232.7 KB)

Datum der Veröffentlichung: 16.12.2020 | Antragsteller: ASK Kloska GmbH

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 21-000-0070 // Bekleidung

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		≤ 30 Paar	ja
Aller Art	Aller Art		> 30 Stück		nein
Aller Art	Aller Art		≤ 30 Stück	ja
Kunststoff	Aufhänger, Kleinbügel	Breite	≤ 15 cm	ja
Kunststoff	Beutel, Einschläge, Hüllen, Schachteln		≤ 30 Stück	ja
Kunststoff	Beutel, Einschläge, Hüllen, Schachteln		≤ 30 Paar	ja
Kunststoff	Kleiderbügel	Breite	> 15 cm		nein
Metall	Kleiderbügel	Breite	> 15 cm		nein
Metall	Kleinbügel	Breite	≤ 15 cm	ja
Naturmaterial	Kleiderbügel	Breite	> 15 cm		nein
Naturmaterial	Kleinbügel	Breite	≤ 15 cm	ja
PPK	Etiketten, Hängekarten, Hüllen		≤ 30 Stück	ja
PPK	Etiketten, Hängekarten, Hüllen		≤ 30 Paar	ja
PPK	Schachteln		≤ 30 Paar	ja
PPK	Schachteln		≤ 30 Stück	ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 21-000-0070 // Bekleidung

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	> 30 Paar		nein
Aller Art	Aller Art	≤ 30 Paar	ja
Kunststoff	Aufhänger	1 Paar	ja
Kunststoff	Aufhänger	1 Stück	ja
Kunststoff	Beutel, Einschläge, Hüllen	1 Stück	ja
Kunststoff	Beutel, Einschläge, Hüllen	1 Paar	ja
Kunststoff	Beutel, Einschläge, Hüllen	2 Stück	ja
Kunststoff	Beutel, Einschläge, Hüllen	3 Stück	ja
Kunststoff	Fensterschachteln	3 Stück	ja
Kunststoff	Hängeschachteln	1 Stück	ja
Kunststoff	Klarsichtschachteln	1 Stück	ja
Kunststoff	Kleiderbügel			nein

Produktsuche Definitionsblatt mit Begründung Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht

Definitionsblatt mit Begründung

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 21-000-0070 // Bekleidung

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