Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

19-000 Möbel 19-000-0150 Gewerbemöbel

Produktbeschreibung

Spezialmöbel zur Ausstattung von Gewerbebetrieben und Dienstleistungseinrichtungen

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Ladenmöbel, Möbel für die Ladeneinrichtung

Labormöbel

Schulmöbel

Krankenhausmöbel

Sonstige Gewerbemöbel

19-000-0060	Gartenmöbel, mitnahmegeeignet
19-000-0120	Küchenmöbel, nicht zur Mitnahme geeignet
19-000-0010	Wohnmöbel, mitnahmegeeignet
19-000-0110	Küchenmöbel, mitnahmegeeignet
19-000-0070	Gartenmöbel, nicht zur Mitnahme geeignet
19-000-0030	Wohnmöbel, nicht zur Mitnahme geeignet
19-000-0090	Büromöbel

Begründung

Verkaufsverpackungen von Gewerbemöbeln aller Art sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise bei Handwerksbetrieben, deren Verpackungsabfälle nicht in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können, anfallen (und im Übrigen auch im Handel).

Zum Teil fallen Verpackungen von Gewerbemöbeln zwar in vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11) an. Jedoch überwiegt der Anteil von Verpackungen, der im Handel verbleibt oder bei der Anlieferung entpackt und wieder mitgenommen wird.

Versandverpackungen aller Art von Gewerbemöbeln fallen jedoch typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen wie beispielsweise Dienstleistungsbetrieben und Gastronomie- und Beherbergungsbetrieben an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Einordnungsentscheidungen zur Produktgruppe

Einordnungsentscheidung "Holzkiste, Umreifungsband und Schutzfolie für ein Touchpult" ( pdf, 294.1 KB)

Datum der Veröffentlichung: 25.01.2021 | Antragsteller: Deutscher Sparkassenverlag GmbH

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 19-000-0150 // Gewerbemöbel

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.	Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	Aller Art		nein
Aller Art	Kantenschutz, Polstermittel	Aller Art		nein
Kunststoff	Einschläge, Folien, Hauben	Aller Art		nein
PPK	Faltschachteln, Schachteln, Zuschnitte	Aller Art		nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art	ja
PPK	Versandverpackungen	Aller Art	ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 19-000-0150 // Gewerbemöbel

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Füllgröße/Menge/Einheit Beispielhafte Listung	Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	Aller Art		nein
Aller Art	Kantenschutz, Polstermittel	Aller Art		nein
Kunststoff	Einschläge, Folien, Hauben	Aller Art		nein
PPK	Faltschachteln, Schachteln, Zuschnitte	Aller Art		nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art	ja
PPK	Versandverpackungen	Aller Art	ja

Produktsuche Definitionsblatt mit Begründung Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht

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Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 19-000-0150 // Gewerbemöbel

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