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Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
19-000 Möbel 19-000-0030 Wohnmöbel, nicht zur Mitnahme geeignet
Produktbeschreibung
Nicht zur Mitnahme geeignete Möbel für Wohnzimmer, Schlafzimmer, Bäder, Gästezimmer und andere Wohnräume
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Nicht zur Mitnahme geeignete Sofas, Sessel und sonstige Polstermöbel
Nicht zur Mitnahme geeignete Schränke und Wohnwände
Nicht zur Mitnahme geeignete Betten und Sprungrahmen
Nicht zur Mitnahme geeignete Möbel für Wohn- und Schlafzimmer
Nicht zur Mitnahme geeignete Regale
Nicht zur Mitnahme geeignete Tische und Bänke
Nicht zur Mitnahme geeignete Korbmöbel
Sonstige nicht zur Mitnahme geeignete Wohnmöbel
19-000-0060 Gartenmöbel, mitnahmegeeignet 
19-000-0210 Matratzen 
19-000-0010 Wohnmöbel, mitnahmegeeignet 
28-020-0110 Lampen, Leuchtmittel 
19-000-0090 Büromöbel 
19-000-0150 Gewerbemöbel 
21-000-0110 Hauswäsche, Tischwäsche, Bettwäsche 
19-000-0110 Küchenmöbel, mitnahmegeeignet 
Begründung
Verkaufsverpackungen von nicht zur Mitnahme geeigneten Wohnmöbeln aller Art sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise bei Handwerksbetrieben, deren Verpackungsabfälle nicht in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können, anfallen (und im Übrigen auch im Handel).

Zum Teil fallen Verpackungen von nicht zur Mitnahme geeigneten Wohnmöbeln zwar auch in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11) an. Jedoch überwiegt der Anteil von Verpackungen, der im Handel verbleibt oder bei der Anlieferung entpackt und wieder mitgenommen wird.

Versandverpackungen aller Art von nicht zur Mitnahme geeigneten Wohnmöbeln fallen jedoch typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.
Besonderheiten
Nicht zur Mitnahme geeignete Möbel sind so aufgemacht und verpackt, dass sie in der Regel nicht vom Kunden selbst vom Point of Sale mitgenommen werden können.
Typische Hinweise dafür, dass ein Möbelstück nicht zur Mitnahme geeignet ist, sind z.B.: 1. Das Möbelstück ist groß und sperrig. 2. Das Möbelstück kann in der Regel nicht über Paketdienste versendet werden und muss durch eine Spedition geliefert werden. 3. Nach dem Entpacken muss das Möbelstück nur geringfügig montiert werden.
Um als nicht zur Mitnahme geeignet zu gelten, müssen nicht alle genannten Kriterien erfüllt sein.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 19-000-0030 // Wohnmöbel, nicht zur Mitnahme geeignet

Packstoff
Packstoff×

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

Ausprägung/Form
Ausprägung/Form×

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium ×

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art Aller Art nein
Aller Art Kantenschutz, Polstermittel Aller Art nein
Kunststoff Einschläge, Folien, Hauben Aller Art nein
PPK Faltschachteln, Schachteln, Zuschnitte Aller Art nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Versandverpackungen Aller Art ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 19-000-0030 // Wohnmöbel, nicht zur Mitnahme geeignet

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff×

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

Ausprägung/Form
Ausprägung/Form×

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung
Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art Aller Art nein
Aller Art Kantenschutz, Polstermittel Aller Art nein
Kunststoff Einschläge, Folien, Hauben Aller Art nein
PPK Faltschachteln, Schachteln, Zuschnitte Aller Art nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Versandverpackungen Aller Art ja