Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

02-110 Trockenprodukte 02-110-0420 Speisesalz

Produktbeschreibung

Speisesalz (Natriumchlorid) für den menschlichen Verzehr bestimmt

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Kräutersalz

Speisesalz, Tafelsalz, Kochsalz

Meersalz, Steinsalz

Speisesalz mit Zusätzen

Gewürzsalz

Sonstige Speisesalzmischungen

17-000-0010	Gewerbesalz, Industriesalz
17-000-0020	Streusalz, Auftausalz
15-000-0240	Regeneriersalz, Wasserenthärtungsmittel

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Speisesalz bis zu einer Füllgröße von einschließlich 17 kg sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomiebetrieben, Kantinen und Großküchen anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen zählen auch Bäckereien und andere Betriebe des Lebensmittelhandwerks, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Speisesalz mit einer Füllgröße über 17 kg sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise bei industriellen und großgewerblichen Anfallstellen anfallen. Dazu zählt die industrielle Weiterverarbeitung z.B. bei Herstellern von Fertiggerichten, Fleisch-, und Wurstwaren sowie Käse. Zudem gibt es erheblichen Bedarf von Lieferbäckereien, Großbäckereien, Handwerksbäckereien und Cateringbetrieben oberhalb des Mengenkriteriums.

Versandverpackungen aller Art von Speisesalz fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-110-0420 // Speisesalz

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art		≤ 17 kg	ja
Aller Art	Aller Art		> 17 kg		nein
Glas	Konservengläser		≤ 17 kg	ja
Kunststoff	Beutel, Eimer		≤ 17 kg	ja
Kunststoff	Big Bags, Säcke		> 17 kg		nein
PPK	Portionspackungen, Schachteln		≤ 17 kg	ja
Sonstige Verbundverpackung	Kombidosen		≤ 17 kg	ja
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		≤ 17 kg	ja
Kunststoff	Mehrstückverpackungen, Umhüllungen		> 17 kg		nein
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln, Umkartons		> 17 kg		nein
PPK	Faltschachteln, Umkartons		≤ 17 kg	ja
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 02-110-0420 // Speisesalz

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art	Aller Art	≤ 17 kg	ja
Aller Art	Aller Art	> 17 kg		nein
Glas	Konservengläser	80 g	ja
Glas	Konservengläser	150 g	ja
Kunststoff	Beutel	200 g	ja
Kunststoff	Beutel	500 g	ja
Kunststoff	Beutel	1 kg	ja
Kunststoff	Beutel	2 kg	ja
Kunststoff	Big Bags (FIBCs)	200 kg - 1000 kg		nein
Kunststoff	Eimer	10 kg	ja
Kunststoff	Eimer	12,5 kg	ja
Kunststoff	Eimer	15 kg	ja

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Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 02-110-0420 // Speisesalz

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