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Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt
15-000 Oberflächenbehandlung 15-000-0240 Regeneriersalz, Wasserenthärtungsmittel
Produktbeschreibung
Feste und flüssige Wasserenthärtungsmittel zur Wasseraufbereitung
Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet
Regeneriersalz für Wasserreinigungsanlagen
Wasserenthärtungsmittel für Haushalt oder Gewerbe
Regeneriersalz für Haushalts- oder Gewerbespülmaschinen
15-000-0110 Geschirrspülmittel 
17-000-0010 Gewerbesalz, Industriesalz 
15-000-0260 Industriereiniger 
Begründung
Verkaufsverpackungen von Regeneriersalz und Wasserenthärtungsmitteln bis zu einer Füllgröße von einschließlich 29 kg sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) wie Gastronomiebetrieben, Beherbergungsbetrieben, Sport- und Freizeiteinrichtungen (z.B. Schwimmbäder) anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen gehören auch Wäschereien und Handwerksbetriebe (z.B. Installationsbetriebe, Poolservice), deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Regeneriersalz und Wasserenthärtungsmitteln über einer Füllgröße von 29 kg sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in der Industrie oder im Großgewerbe (z.B. in Großwäschereien) anfallen.
Versandverpackungen aller Art von Regeneriersalz und Wasserenthärtungsmitteln fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.
Besonderheiten
Die Füllgrößen von Regeneriersalz und Wasserenthärtungsmitteln werden zum Teil in Liter und in kg ausgezeichnet. Die Angaben in kg und Liter gelten 1 zu 1.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 15-000-0240 // Regeneriersalz, Wasserenthärtungsmittel

Packstoff
Packstoff×

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

Ausprägung/Form
Ausprägung/Form×

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

Abgrenzungskriterium
Abgrenzungskriterium ×

Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht.

Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.

Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art > 29 kg nein
Aller Art Aller Art ≤ 29 kg ja
Kunststoff Beutel, Big Bags, Säcke > 29 kg nein
Kunststoff Beutel, Säcke ≤ 29 kg ja
Kunststoff Dosen, Eimer, Flaschen, Hobbocks, Kanister ≤ 29 kg ja
Kunststoff Eimer, Fässer, Hobbocks, IBCs, Kanister > 29 kg nein
PPK Beutel, Säcke, Schachteln, Trommeln ≤ 29 kg ja
PPK Säcke, Schachteln, Trommeln > 29 kg nein
Sonstige Verbundverpackung Säcke ≤ 29 kg ja
Sonstige Verbundverpackung Säcke > 29 kg nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff Versandverpackungen Aller Art ja
PPK Versandverpackungen Aller Art ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 15-000-0240 // Regeneriersalz, Wasserenthärtungsmittel

Suchfilter:
Packstoff
Packstoff×

Abkürzungen:

PPK steht für Papier, Pappe, Karton.
PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart).
PE steht für Polyethylen (Kunststoffart).

Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.

Ausprägung/Form
Ausprägung/Form×

Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus.

IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe.

Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.

Füllgröße/Menge/Einheit
Beispielhafte Listung
Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Aller Art Aller Art ≤ 29 kg ja
Aller Art Aller Art > 29 kg nein
Kunststoff Beutel 1 kg - 2 kg ja
Kunststoff Beutel 3 kg - 5 kg ja
Kunststoff Big Bags (FIBCs) 600 kg - 1000 kg nein
Kunststoff Dosen, Flaschen 750 ml ja
Kunststoff Eimer 10 kg ja
Kunststoff Fässer 50 kg nein
Kunststoff Fässer 100 kg nein
Kunststoff Flaschen 2 l ja
Kunststoff Flaschen 2,5 l ja
Kunststoff Hobbocks 20 kg - 29 kg ja
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