Produktblatt

Definitionsblatt mit Begründung

PG-Nr. Produktgruppe P-Nr. Produkt

17-000 Gewerbesalz, Industriesalz, Streusalz 17-000-0010 Gewerbesalz, Industriesalz

Produktbeschreibung

Industriesalz ist das in der chemischen Grundstoffindustrie eingesetzte Natrium-Chlorid. Als Gewerbesalz wird alles gewerblich, technisch oder industriell verwendete Salz bezeichnet, das nicht in die Kategorien Industriesalz, Speisesalz und Auftausalz fällt.

Produkt im Detail Hier nicht zugeordnet

Industriesalz

Salz für die Konservierung von Lebensmitteln (z.B. Pökelsalz)

Gewerbesalz

Salz für die Verwendung in der Viehhaltung (z.B. Lecksteine)

02-110-0420	Speisesalz
14-000-0010	Seifen, Duschbäder, Schaumbäder
17-000-0020	Streusalz, Auftausalz
15-000-0240	Regeneriersalz, Wasserenthärtungsmittel

Begründung

Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Gewerbesalz und Industriesalz bis zu einer Füllgröße von einschließlich 28 kg sind systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in Privathaushalten und vergleichbaren Anfallstellen (im Sinne von § 3 Abs. 11 VerpackG) anfallen. Zu den vergleichbaren Anfallstellen zählen insbesondere Betriebe des Lebensmittelhandwerks und landwirtschaftliche Betriebe, deren Verpackungsabfälle in haushaltstypischem Rhythmus in Umleerbehältern bis zu 1.100 Litern abgeholt werden können (Mengenkriterium).
Verkaufsverpackungen und Umverpackungen von Gewerbesalz und Industriesalz mit einer Füllgröße über 28 kg sind nicht systembeteiligungspflichtig, weil sie typischerweise in der Industrie und in großgewerblichen Anfallstellen anfallen. Dies betrifft beispielsweise Big Bags und Säcke mit einer Füllgröße über 28 kg, die insbesondere in der Industrie sowie in Betrieben des Lebensmittelhandwerks und landwirtschaftlichen Betrieben oberhalb des Mengenkriteriums anfallen. Industrielle Bedarfsträger verarbeiten in der Regel lose Ware.
Versandverpackungen aller Art von Gewerbesalz und Industriesalz fallen typischerweise in privaten Haushalten und vergleichbaren Anfallstellen an und sind damit systembeteiligungspflichtig.

Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 17-000-0010 // Gewerbesalz, Industriesalz

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.	Abgrenzungskriterium Abgrenzungskriterium × Kriterium in Bezug auf ein Produkt mit dem festgelegt ist, ob für eine konkret betrachtete Verkaufs-, Versand- oder Umverpackung eine Systembeteiligungspflicht besteht. Bei Verpackungen im Lebensmittelbereich ist oft die Füllgröße das Abgrenzungskriterium. Für alle anderen Sortimentsbereiche ist das Abgrenzungskriterium eher die Anzahl/ Menge oder Einheit der einzelnen enthaltenen Produkte. Abhängig vom Produkt können auch andere Kriterien zur Abgrenzung bzw. Ermittlung der Systembeteiligungspflicht einer Verpackung im Rahmen der Gesamtmarktbetrachtung genutzt werden, wie z. B. die Nutzungsintensität bei der Produktgruppe Laminat.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Kunststoff	Beutel, Eimer, Einschläge, Säcke		≤ 28 kg	ja
Kunststoff	Big Bags, Fässer, Säcke		> 28 kg		nein
Kunststoff	Faltschachteln, Trommeln		> 28 kg		nein
Kunststoff	Faltschachteln, Trommeln		≤ 28 kg	ja
PPK	Beutel, Säcke		≤ 28 kg	ja
PPK	Faltschachteln, Trommeln		> 28 kg		nein
PPK	Faltschachteln, Trommeln		≤ 28 kg	ja
PPK	Säcke		> 28 kg		nein
Sonstige Verbundverpackung	Beutel, Säcke		≤ 28 kg	ja
Sonstige Verbundverpackung	Säcke		> 28 kg		nein
Versandverpackungen (Verkaufsverpackungen) und Umverpackungen
Kunststoff	Beutel, Mehrstückverpackungen		≤ 28 kg	ja
Kunststoff	Beutel, Mehrstückverpackungen		> 28 kg		nein
Kunststoff	Versandverpackungen	Aller Art		ja
PPK	Faltschachteln		≤ 28 kg	ja
PPK	Faltschachteln		> 28 kg		nein
PPK	Versandverpackungen	Aller Art		ja

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 17-000-0010 // Gewerbesalz, Industriesalz

Packstoff Packstoff× Abkürzungen: PPK steht für Papier, Pappe, Karton. PET steht für Polyethylenterephthalat (Kunststoffart). PE steht für Polyethylen (Kunststoffart). Verbundverpackungen sind Verpackungen, die aus mindestens zwei unterschiedlichen Materialarten bestehen, die nicht von Hand getrennt werden können.	Ausprägung/Form Ausprägung/Form× Diese Rubrik weist die unterschiedlichen für die jeweils betrachtete Produktgruppen typischen Verpackungsarten aus. IBC ist die Abkürzung für Intermediate Bulk Container. Das sind große, quaderförmige Behälter für flüssige und rieselfähige Stoffe. Ein Oktabin ist ein achteckiger Behälter, mit dem Schüttgüter transportiert und gelagert werden.		Systembeteiligungs‐pflicht
Verkaufsverpackungen
Kunststoff	Beutel	3 kg	ja
Kunststoff	Beutel	5 kg	ja
Kunststoff	Big Bags (FIBCs)	400 kg - 1000 kg		nein
Kunststoff	Eimer	5 kg	ja
Kunststoff	Eimer	10 kg	ja
Kunststoff	Faltenbeutel	2 kg	ja
Kunststoff	Faltenbeutel	3 kg	ja
Kunststoff	Säcke	10 kg	ja
Kunststoff	Säcke	20 kg	ja
Kunststoff	Säcke	25 kg	ja
Kunststoff	Säcke	50 kg		nein
PPK	Beutel, Säcke	≤ 28 kg	ja

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Kurzübersicht zur Systembeteiligungspflicht - Produkt: 17-000-0010 // Gewerbesalz, Industriesalz

Übersicht Systembeteiligungspflicht im Detail - Produkt: 17-000-0010 // Gewerbesalz, Industriesalz

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